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Politik SPD-Abgeordnete dementieren Bericht: Keine Probeabstimmungen über Nahles
Nachrichten Politik SPD-Abgeordnete dementieren Bericht: Keine Probeabstimmungen über Nahles
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10:53 31.05.2019
Andrea Nahles kämpft um ihre politische Zukunft. Quelle: imago images / Xinhua
Mainz/Berlin

Die „Allgemeine Zeitung“ aus Mainz hält seit dieser Woche das politische Berlin mit vermeintlichen Exklusiv-Geschichten in Atem. Einige davon sind so exklusiv, dass die Zeitung sie tatsächlich alleine hat. Und das im wahrsten Sinne des Wortes.

So meldete das Blatt am Donnerstagabend, es hätten Probeabstimmungen für die kommende Woche anstehende Wiederwahl von Andrea Nahles als Fraktionschefin stattgefunden. Im konservativen Seeheimer Kreis, bei den progressiven Netzwerkern und in der Parlamentarischen Linken habe es „nicht annähernd eine Mehrheit für Nahles gegeben“, meldete die Zeitung, die zur VRM-Gruppe gehört, unter Berufung auf Parteikreise.

Die Meldung wäre ein echter Knüller, sie hat nur einen Haken: Sie ist falsch.

In keiner der drei Fraktionsgruppen hat es eine Probeabstimmung gegeben. Das versicherten führende Abgeordnete von Seeheimer Kreis, Netzwerk Berlin, und Parlamentarischer Linken und dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „In einer so heiklen Phase wäre eine solche Abstimmung kaum vorstellbar“, sagt ein Abgeordneter.

Wortmeldungen statt Abstimmungen

Was es gibt, ist ein Stimmungsbild, das aus den Redebeiträgen der Parlamentarier bei ihren internen Sitzungen resultiert. Einige haben mitgezählt, wie viele Nahles-kritische Wortbeiträge es gab und wie viele Abgeordnete der angeschlagenen Fraktionschefin den Rücken gestärkt haben.

Vor allem bei Seeheimer Kreis soll die Tendenz eindeutig gewesen. Nur eine einzige Stimme habe sich für Nahles ausgesprochen, alle anderen Redner hätten mehr oder weniger deutlich ihre Ablehnung zum Ausdruck gebracht, berichtet ein Teilnehmer. Von einer zählbaren Abstimmung allerdings könne keine Rede sein.

Schon am Mittwoch hatte die „Allgemeine Zeitung“ ein hartes Dementi für eine Meldung kassiert. In ihrer Online-Ausgabe hatte sie berichtet, Nahles wolle sich „ins Kabinett retten“ und habe dafür bereits Gespräche mit SPD-Bundesministern geführt. So soll sie sowohl bei Außenminister Heiko Maas als auch mit Arbeitsminister Hubertus Heil vorgefühlt haben, ob einer von beiden sein Amt zu ihren Gunsten freigeben würde.

Eine Sprecherin von Nahles sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Variante sei „absoluter Unsinn“.

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Von Andreas Niesmann/RND