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17:31 03.06.2019
Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, und Thorsten Schäfer-Gümbel, Parteivorsitzender der SPD Hessen Quelle: Silas Stein/dpa
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Berlin

Nach der Rücktrittsankündigung von SPD-Chefin Andrea Nahles sind die Ämter an der Partei- und Fraktionsspitze vakant.

Zunächst soll die Partei kommissarisch von einem Trio geführt werden. Die engere Parteiführung schlug dafür dem Vorstand am Montag die Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig und Malu Dreyer, sowie den hessischen SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel vor, wie die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus Parteikreisen erfuhr.

Keiner der drei Interimsparteivorsitzenden aber will auch langfristig für den Parteivorsitz kandidieren. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz sagten alle drei, sie wollten der SPD einen neuen Weg bereiten, aber eben nur zum Übergang.

Und das sind die Kandidaten für den Übergang:

Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern Quelle: Rainer Jensen/ZB/dpa

Manuela Schwesig ist Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern: Die 45-Jährige hat ihre bisherige Karriere zielsicher, resolut und pflichtbewusst absolviert. Als Bundesfamilienministerin hatte sie eine moderne, junge, weiblich SPD mitverkörpert. Der Wechsel zurück an die Küste, wo sie bereits Landessozialministerin gewesen war, kam früher als erwartet, wegen einer Krebserkrankung des vorherigen Regierungschefs Erwin Sellering. Insofern hat Schwesig den Makel, bisher selbst keine Landtagswahl gewonnen zu haben.

Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz Quelle: Soeren Stache/dpa

Malu Dreyer, ist rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin: Sie ist in der Partei beliebt, erhielt bei der Wahl zur stellvertretenden Parteivorsitzenden 2017 97,5 Prozent und vermittelte im SPD-Streit zwischen GroKo-Gegnern und -Befürwortern. Nach Berlin, so ließ sie sich immer wieder vernehmen, wollte sie allerdings nie wechseln, allerdings gilt die 58-Jährige nun als Übergangskandidatin.

Thorsten Schäfer-Gümbel, hessischer SPD-Fraktionsvorsitzender Quelle: Boris Roessler/dpa

Thorsten Schäfer-Gümbel ist Abgeordneter im hessischen Landtag und Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Nach der Schlappe für die hessischen Sozialdemokraten bei der Landtagswahl 2018 hatte der 49-Jährige angekündigt, aus der Politik auszusteigen. Er plane einen Wechsel zur deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ). Die GIZ schreibt auf ihrer Homepage von Schäfer-Gümbel als neuem Vorstandsmitglied. Er werde seine Arbeit zum 1. Oktober aufnehmen.

So geht es jetzt weiter

Der Parteivorstand beriet am Vormittag im Willy-Brandt-Haus über die nächsten Schritte. Ob der für Dezember geplante Parteitag mit Neuwahl der Parteispitze vorgezogen wird, war nach Informationen der dpa zunächst weiter offen. Mit Vizekanzler Olaf Scholz und dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil haben zwei mögliche Kandidaten für den Parteivorsitz bereits abgewunken.

Nahles hatte ihren Rückzug nach nur 13 Monaten an der Parteispitze am Sonntagmorgen in einem kurzen Schreiben an die Parteimitglieder angekündigt. „Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist“, heißt es darin. Nahles wird auch ihr Bundestagsmandat niederlegen und sich damit komplett aus der Bundespolitik zurückziehen.

Nachfolge an der Fraktionsspitze übernimmt Mützenich

In der Diskussion über ihre Nachfolge gibt es Rufe nach einer Doppelspitze. Unter anderem der sächsische Wirtschaftsminister Martin Dulig plädierte dafür, „dass man sich da einfach breiter aufstellt“. Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller sagte mit Blick auf die Grünen: „Das ist etwas, womit die anderen offensichtlich ganz gut arbeiten können.“

Die Nahles-Nachfolge an der Fraktionsspitze soll kommissarisch der Kölner SPD-Abgeordnete und Fraktionsvize Rolf Mützenich übernehmen. Die ursprünglich für Dienstag geplante Neuwahl des Fraktionsvorsitzes wird nicht stattfinden.

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Von RND/dpa/ngo