Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Politik Schwesig rechnet mit Nachzug von vielen Flüchtlingsfamilien
Nachrichten Politik Schwesig rechnet mit Nachzug von vielen Flüchtlingsfamilien
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
Jetzt kostenlos Testen Zur Anmeldung
08:04 07.10.2015
Eine Mutter wartet mit ihren Kindern in Mazedonien auf den Zug, der sie über Serbien nach Nordeuropa bringen soll. Quelle: Georgi Licovski
Anzeige
Berlin

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig erwartet bei den Flüchtlingen in Deutschland einen starken Familiennachzug. „Wir rechnen damit, dass sehr viele Frauen und Kinder nachkommen“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Zahlen nannte sie nicht. Zu Wochenbeginn hatten Spekulationen über bis zu 1,5 Millionen Asylbewerber in diesem Jahr für Wirbel gesorgt.

Die offizielle Prognose lautet bislang, dass im Gesamtjahr etwa 800 000 Asylbewerber nach Deutschland kommen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) plant keine neue Vorhersage zur Zahl der ankommenden Flüchtlinge in Deutschland. Jede neue Prognose „würde von Schleppern als Einladung interpretiert, und dazu möchte ich keinen Beitrag leisten“, sagte der Minister am Dienstag in Berlin.

Das 2005 in Kraft getretene Aufenthaltsgesetz erlaubt den Zuzug von Ehepartnern und Kindern. Schwesig forderte, bei allen Maßnahmen zum Schutz, zur Versorgung und zur Integration müssten Frauen und Kinder Vorrang haben. Es sei zudem „unabdingbar, dass das Thema der Gleichberechtigung von Frauen und Männern ein Schwerpunkt ist in den Integrationskursen“. Die Grünen-Fraktionsvize Katja Dörner sagte: „Wenn wir jetzt vorausschauend investieren, sind die Kinder und Jugendlichen, die nachziehen, eine große Chance für unsere Gesellschaft.“

Die Lehrergewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) rechnet in den kommenden zwölf Monaten mit etwa 300 000 zusätzlichen Flüchtlingskindern im Schulalter. „Um diesen ein qualitativ gutes Schulangebot zu machen, sind rund 25 000 Lehrkräfte zusätzlich notwendig“, sagte die GEW-Vorsitzende Marlis Tepe dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Universitäten und Hochschulpolitiker in Deutschland müssen sich nach Expertenschätzung dieses Jahr auf bis zu 50 000 studierwillige Flüchtlinge einstellen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und SPD-Chef Sigmar Gabriel zeigten sich überzeugt, dass Deutschland die Herausforderung bewältigen werde. „Wir schaffen das, wenn wir jetzt im Angesicht der Größe der Aufgabe nicht kleinmütig werden, sondern unsere Offenheit verteidigen“, sagte die Ministerin der „Bild“ (Dienstag).

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer forderte die ankommenden Flüchtlinge auf, neben dem Grundgesetz auch die „deutsche Leitkultur“ anzuerkennen. „Es gibt bei der Leitkultur nur eine Richtung: unsere Werte akzeptieren“, sagte Scheuer in München. Grünen-Innenexperte Volker Beck konterte: „Eine herumwabernde Leitkultur kann es in einer freiheitlichen Demokratie nicht geben. Wir brauchen eine Kultur des gegenseitigen Respekts und nicht der kulturellen Überheblichkeit.“

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi regte angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen aus Nahost eine internationale Geberkonferenz an. Mit dem gesammelten Geld sollten in bestimmten Krisenregionen Fluchtursachen wie Armut gelindert werden, sagte sie im ARD-„Morgenmagazin“.



dpa

Der Konflikt köchelte, seit Edward Snowden das atemberaubende Ausmaß der Überwachung durch US-Geheimdienste enthüllte. Jetzt schiebt ein Urteil der einfachen Daten-Übermittlung in die USA einen Riegel vor. Doch die Folgen könnten viel weiter gehen, warnen Experten.

13.10.2015

Der Europäische Gerichtshof hat die seit 15 Jahren geltende Vereinbarung zur unkomplizierten Datenübertragung („Safe Harbor“) gekippt.

06.10.2015

Facebook sieht sich nicht von dem EuGH-Urteil betroffen, mit dem die Regeln für die einfache Übermittlung von Daten europäischer Nutzer in die USA für ungültig erklärt wurden.

13.10.2015