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Politik Steinmeier: „In einigen Dingen vorangekommen“
Nachrichten Politik Steinmeier: „In einigen Dingen vorangekommen“
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00:00 14.09.2015
Außenminister Frank-Walter Steinmeier Quelle: dpa
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Berlin

Im Ukrainekonflikt wächst nach der weitgehenden Einhaltung des Waffenstillstands die Hoffnung auf weitere Fortschritte. Die Außenminister aus Deutschland, Russland, Frankreich und der Ukraine verständigten sich am Samstagabend in Berlin darauf, die Umsetzung des Minsker Friedensabkommens von Mitte Februar jetzt voranzutreiben. Anfang Oktober soll es dazu in Paris ein neues Gipfeltreffen geben.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte nach dem etwa dreieinhalbstündigen Treffen im Gästehaus des Auswärtigen Amtes, man sei „in einigen Dingen entscheidend vorangekommen“. Der russische Ressortchef Sergej Lawrow sprach von einer „wichtigen Etappe“. Die Staats- und Regierungschefs aus allen vier Ländern wollen sich am 2. Oktober in Paris wieder an einen Tisch setzen, zum ersten Mal seit dem Februar-Treffen in der weißrussischen Hauptstadt Minsk. Der Friedensplan von damals ist in entscheidenden Teilen immer noch nicht umgesetzt. Seit Anfang September wird jedoch der Waffenstillstand, gegen den ukrainische Einheiten und prorussische Separatisten im Osten des Landes immer wieder verstoßen hatten, weitgehend eingehalten. Insgesamt gab es in dem Konflikt seit Frühjahr 2014 bereits annähernd 8000 Tote.

Laut Steinmeier gibt es gute Chancen, dass die Konfliktparteien diese Woche eine konkrete Vereinbarung zum Abzug von Waffen von der Demarkationslinie unterzeichnen.



OZ

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