Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Politik Theresa May hat sich schon oft verzockt
Nachrichten Politik Theresa May hat sich schon oft verzockt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:13 21.01.2019
Sie will jetzt reden: Premierministerin Theresa May versucht im Gespräch mit den Parlamentariern das Brexit-Abkommen zu retten. Quelle: dpa
Anzeige

Nachdem das britische Parlament das Brexit-Abkommen verworfen hat, hat Theresa May nun einen „Plan B“ vorgestellt. Der besteht im Kern darin, mit den britischen Abgeordneten und den Spitzen der EU über ihren Plan A zu reden. Die britische Premierministerin spielt offensichtlich auf Zeit. Sie meint, dass mit zunehmendem Zeitdruck bei den Abgeordneten die Einsicht wachse, ihr Deal sei alternativlos. May hat sich schon oft verzockt.

Ein „Plan B“ setzt die Existenz eines „Plan A“ voraus. Den aber ist Theresa May in den zweieinhalb Jahren, die seit ihrem Amtsantritt vergangen sind, schuldig geblieben. In Brüssel trat die britische Verhandlungsführerin eines Austrittsabkommens mit der EU mit immer neuen Plänen und Prioritäten auf. Erstaunlich genug, dass daraus ein Austrittsvertrag hervorgegangen ist. Ein Vertrag, mit dem May allerdings zu keinem Zeitpunkt auf eine Mehrheit im britischen Unterhaus oder auch nur in ihrer Partei hoffen konnte. Sollte es einen Plan A gegeben haben, stand A für „auf gut Glück“.

Ein harter Brexit wird wahrscheinlicher

Gewiss ist die Suche nach einem Konsens im Unterhaus jetzt Mays dringlichste Aufgabe. Ohne Mehrheit gibt es kein Abkommen über die Ausstiegsmodalitäten und die Ausgestaltung künftiger Beziehungen. Doch die Art, mit der May ihren angeblichen Dialog jetzt angeht, ist kaum erfolgversprechend: Sie weigert sich, einen ungeregelten Brexit auszuschließen, und setzt die Abgeordneten damit unter Druck. Unter Berufung auf Volkes Wille schließt May auch eine Verschiebung des Austritts, ein zweites Referendum und eine Neuwahl aus.

Es sind Optionen, die das ermüdende Brexit-Drama zwar in die Länge zögen. Mit ihnen aber würde das Risiko eines harten Brexit gemindert. Den gilt es zu verhindern – im Interesse Großbritanniens. Die am Wochenende in Nordirland explodierte Autobombe hat daran gemahnt, wie brüchig der Frieden auf der irischen Insel ist.

Mehr zum Thema Brexit

Satire: Theresa May als Gollum: Andy Serkis parodiert Premierministerin

Interview: „Großbritannien droht ein gigantisches Jobvernichtungsprogramm“

Kommentar: Mit oder ohne May – Der Brexit bleibt Nonstop-Nonsens

Pressestimmen: „Es geht nicht nur um den Brexit, sondern um das Überleben“

EU-Gipfel entscheidend? Wie es jetzt mit dem Brexit weitergeht

So könnte die Abstimmung über den Brexit ausgehen

Interview: „Das Risiko eines harten Brexits ist real“

Von Marina Kormbaki/RND

Mitten in der Nacht wurde eine junge Somalierin von einer rheinland-pfälzischen Klinik aus nach Italien abgeschoben. Hilfsorganisationen kritisieren das Vorgehen. Es ist kein Einzelfall.

21.01.2019

In zehn Wochen will Großbritannien aus der EU austreten. Doch die Rahmenbedingungen dafür sind noch völlig unklar. Premierministerin Theresa May überzeugte die Parlamentarier nicht mit ihrem ausgehandelten Vertrag. Und legt nun „Plan B“ vor.

21.01.2019

Bereits im Dezember hat Arbeitsminister Hubertus Heil seine geplante „Respekt-Rente“ für Geringverdiener vorgestellt. Jetzt wird es konkreter: 100 Euro mehr sollen Arbeitnehmer erhalten, die mindestens 35 Jahre Beiträge gezahlt haben – unter einer Bedingung.

21.01.2019