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Nachrichten Politik Dateien zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium gelöscht
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16:43 04.04.2019
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gerät in der Berateraffäre in die Defensive. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa
Berlin

Im Bundesverteidigungsministerium sind vor Beginn des Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Berateraffäre Dateien gelöscht worden.

Wie das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND/Freitag) aus Kreisen des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages erfuhr, informierte Andreas Conradi, Leiter der Rechtsabteilung im Verteidigungsministerium, am Donnerstag die Mitglieder des Ausschusses in nichtöffentlicher Sitzung über den Vorfall.

Dateien wurden am 19. Februar gelöscht

Demnach seien die Dateien am 19. Februar gelöscht worden. Der Untersuchungsausschuss nahm gut einen Monat später, am 21. März, seine Arbeit auf.

Bei den Unterlagen sei es um Material zum IT-Projekt „CIT Quadrat“ der Bundeswehr gegangen. Der Bundesrechnungshof hatte in einem Bericht vom 7. August 2018 festgestellt, dass das Bundesverteidigungsministerium Beraterleistungen für dieses Projekt in Höhe von 8 Millionen Euro aus Etats abgerufen habe, die dafür nicht vorgesehen seien. Das Verteidigungsministerium habe „gegen Vergaberecht verstoßen und diese Leistungen vergaberechtswidrig abrufen lassen“.

Ministerium spricht von einem „sehr ernsten Vorgang“

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sprach gegenüber dem RND von „einem ernsten Vorgang, der weiter untersucht wird“. Die Unterlagen hätten schnell wiederhergestellt werden können. Bei den Befragungen im Ministerium sei bisher nicht klar geworden, wer für die Löschung verantwortlich ist. Derzeit laufen interne Ermittlungen, um den Vorgang weiter aufzuklären.

Bei „CIT Quadrat“ handelt es sich um die Modernisierung der IT-Systeme der Bundeswehr, in die seit 2012 rund 350 Millionen Euro geflossen sein sollen.

Lesen Sie dazu auch: Von der Leyen wusste schon im März von Berater-Affäre

Von Jörg Köpke/RND

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