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Nachrichten Politik Von der Leyen stellt sich öffentlicher Befragung durch die Grünen im Europaparlament
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13:23 09.07.2019
Ursula von der Leyen (CDU), Verteidigungsministerin, beantwortet Fragen von Journalisten im EU-Parlament. Quelle: Jean-Francois Badias/AP/dpa
Brüssel

Ursula von der Leyen wird sich nach Angaben der Grünen im Europarlament an diesem Mittwoch einer öffentlichen Befragung in der Fraktion stellen. Die Anhörung werde online übertragen, teilte Grünen-Politiker Sven Giegold am Dienstag mit. Nach Angaben einer Sprecherin ist sie für 16.30 bis 18.00 Uhr geplant. „Bevor wir uns als Abgeordnete zu ihr positionieren, wollen wir sie kennenlernen und die Öffentlichkeit daran teilhaben lassen“, sagte Giegold.

Chefin über 30.000 Beamte

Nach dem vorläufigen Zeitplan soll das Europaparlament am Dienstag kommender Woche (16. Juli) darüber abstimmen, ob von der Leyen im Herbst Nachfolgerin von Jean-Claude Junckers an der Spitze der EU-Kommission wird. Sie würde dann nicht nur Chefin von über 30 000 Beamten, sondern könnte auch politische Linien und Prioritäten für Europa vorschlagen. Die EU-Kommission macht so zum Beispiel die Gesetzesvorschläge, die vom Parlament und dem Rat der EU-Staaten beraten werden.

Von der Leyen führt derzeit Gespräche in Brüssel, um eine stabile Mehrheit zu finden. Am Montag hatte sie sich mit der Fraktionsspitze der Grünen getroffen. Die Partei hatte sich die Zustimmung für die derzeitige Bundesverteidigungsministerin anschließend offen gehalten.

Für diesen Dienstag waren Gespräche zwischen von der Leyen und der rechten EKR-Fraktion geplant. Am Mittwoch soll es neben dem Auftritt in der Grünen-Fraktion sowohl Treffen mit den Fraktionen der Sozialdemokraten als auch der Liberalen geben.

Von dpa/RND

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