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Politik Weil: Große Koalition in Niedersachsen steht
Nachrichten Politik Weil: Große Koalition in Niedersachsen steht
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12:14 16.11.2017
Niedersachsens Ministerpräsident Weil (l) und CDU-Landeschef Althusmann nach den Koalitionverhandlungen in Hannover. Quelle: Peter Steffen
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Hannover

Die große Koalition in Niedersachsen ist perfekt. „Wir sind durch, wir machen jetzt nur noch abschließende Korrekturarbeiten“, sagte Ministerpräsident und SPD-Landeschef Stephan Weil am Donnerstag in Hannover.

Damit sei klar, dass Niedersachsen jetzt eine neue Regierung bekomme. Zu Details des Koalitionsvertrags und zu Personalien machte er zunächst keine Angaben.

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In den Koalitionsverhandlungen hatten sich SPD und CDU unter anderem auf kostenfreie Kitas und verpflichtende Schulnoten ab der vierten Klasse geeinigt. Auch die Zahl der Medizinstudienplätze soll steigen, um vor allem die ärztliche Versorgung auf dem Land zu verbessern. Außerdem sollen Tierhalter nach Wolfsrissen künftig schneller entschädigt werden.

Die Spitzenpolitiker der beiden Parteien hatten seit Anfang vergangener Woche über die Bildung einer großen Koalition verhandelt. Bei der konstituierenden Sitzung des Landtags war erstmals in Niedersachsen noch kein Ministerpräsident gewählt worden, weil die Koalitionsverhandlungen noch andauerten.

Die SPD will die Basis am Samstag (18. November) bei einem Parteitag darüber abstimmen lassen. Die CDU will ihr Votum auf einem kleinen Parteitag, dem sogenannten Landesausschuss, am Montag (20. November) abgeben. Mit der Wahl des neuen Regierungschefs ist am kommenden Mittwoch zu rechnen.

Die SPD war bei der Landtagswahl Mitte Oktober stärkste Kraft geworden. Für eine Fortsetzung des bisherigen Regierungsbündnisses mit den Grünen hatte es allerdings nicht gereicht. Die Bildung einer großen Koalition ist vor allem deshalb notwendig, weil die FDP ein Ampel-Bündnis mit SPD und Grünen ausgeschlossen hat und die Grünen eine Jamaika-Koalition mit Union und FDP ablehnen.

Andere Bündnisse wären nur mit der AfD möglich gewesen - das hatten alle Parteien jedoch bereits vor der Wahl ausgeschlossen.

Bündnisse allein von CDU und SPD sind in Niedersachsen selten. Nur von 1965 bis 1970 gab es bisher eine solche große Koalition. Ministerpräsident war damals der SPD-Politiker Georg Diederichs, der von 1961 bis 1965 zunächst eine Koalition aus SPD und FDP führte.

Als das Bündnis zerbrach, bildete sich eine Koalition aus SPD und CDU, die nach der Landtagswahl 1967 zur Zeit der ersten Großen Koalition im Bund an der Macht blieb.

Diederichs beschrieb die Zusammenarbeit von SPD und CDU in einer Regierungserklärung am 5. Juli 1967 als „gut und harmonisch“. Doch in den folgenden Jahren verschlechterte sich das Verhältnis, es kam zu Koalitionskrisen und Fraktionswechseln von Abgeordneten. 1970 löste sich der Landtag daraufhin als erstes Parlament der Bundesrepublik überhaupt auf. Nach der Neuwahl bildete sich eine SPD-Alleinregierung mit Ministerpräsident Alfred Kubel an der Spitze.

dpa

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