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Aktuelle Beiträge Ermittlungen in Uni-Klinik: Vorstand weist Vorwürfe zurück
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20:06 05.07.2018
Die Universitätsmedizin Rostock an der Schillingallee: Kehrt Vorstand Christian Schmidt möglicherweise schon am Freitag auf den Chefsessel zurück? Quelle: Ove Arscholl
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Rostock

Entscheidet sich bereits am Freitag die Zukunft von Christian Schmidt? Nach OZ-Informationen will der Aufsichtsrat der Universitätsmedizin am Freitag erneut über das weitere Vorgehen im Fall des derzeit freigestellten Vorstandschef beraten. Bis gestern hatte Schmidt Zeit, sich zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen zu äußern. Intern soll Schmidt die Anschuldigungen zurückgewiesen haben. Dies haben seine Anwälte sowohl dem Aufsichtsrat als auch der Staatsanwaltschaft Rostock schriftlich mitgeteilt. Schmidt gehe – so heißt es – davon aus, dass er schon bald wieder seine Geschäfte als Vorstandschef der größten Klinik in MV aufnehmen könne.

Prüfung der Staatsanwaltschaft dauert an

Hintergrund: Erst vergangene Woche hatte der Aufsichtsrat den 51-jährigen Manager von allen Aufgaben freigestellt. Gegen Schmidt waren Anschuldigungen – unter anderem von Professoren der Klinik – bekannt geworden, das Bildungsministerium leitete interne Prüfungen ein. Was genau dem Vorstandschef angelastet wird, darüber schweigt das Ministerium bis heute. Auf Anfrage der OZ heißt es lediglich: „Es geht um den Vorwurf eines Verstoßes gegen Dienstpflichten.“ Auch zu einer möglichen finanziellen Größenordnung macht Henning Lipski, Sprecher des Bildungsministeriums, keine Angaben. Er sagt aber: „Auf die Größenordnung kommt es dabei nicht an. Bei Regelverstößen gilt eine Null-Toleranz-Grenze.“ Am 28. Mai habe Aufsichtsratschef Sebastian Schröder (SPD) erstmals von den Anschuldigungen erfahren. „Denen wurde sofort nachgegangen“, so Lipski. Die Hamburger Kanzlei Roxin habe die Hinweise geprüft und „so konkret identifiziert“, dass der Aufsichtsrat am 28. Juni Schmidt „bis auf Weiteres“ freigestellt hat. Bei der Staatsanwaltschaft Rostock werden die Anschuldigungen unter dem Aktenzeichen 363 AR 375/18 ebenfalls geprüft. Offizielle Ermittlungen hat die Behörde bislang nicht aufgenommen.

Streit um 300 Euro

Vor allem ein Punkt beschäftigt nun die Anwälte beider Seiten: Schmidt soll einen Bewerber zu einem Kongress nach Rostock eingeladen haben. Übernachtung und Reisekosten habe der Kandidat selbst gezahlt, die 300 Euro Teilnahmegebühr für den Kongress jedoch hat Schmidt über die Uni-Klinik abgerechnet. Nach Recherchen der OZ sehen die Rechtsberater des Aufsichtsrates darin einen Verstoß gegen die Verhaltensregeln der Klinik und sogar eine „strafbare Untreue“. Schmidts Anwälte sollen hingegen argumentieren, dass ihr Mandant erstens das Recht gehabt habe, über Kosten für die Mitarbeitergewinnung selbst zu entscheiden und zweitens 300 Euro für einen Kongress deutlich günstiger für die Klinik gewesen seien, als für mehrere Tausend Euro einen Personalvermittler zu engagieren. Schmidt, so heißt es, betont in seiner Stellungnahme, dass seine Handlungen keinen finanziellen Schaden für die Klinik zur Folge gehabt hätten. Er wolle seinen Vertrag als Vorstand der Universitätsmedizin erfüllen und habe dies auch dem Aufsichtsrat mitgeteilt.

Ministerium prüft umstrittene Deal in Steueroase

Unterdessen bestätigte das Ministerium gestern, dass weitere Prüfungen zur Arbeit Schmidts laufen: „Wir gehen allen Hinweisen, die an uns herangetragen werden, konsequent nach“, so Ministeriumssprecher Lipski. Unter anderem gehe es um den Vertrag mit der Beraterfirma Docserv, die im Auftrag der Uni das so genannte Entlassmanagement regeln sollte. Dabei geht es um Prothesen, Verbandsmaterial und auch Pflegeleistungen, die Patienten für die Zeit nach der Entlassung aus der Klinik verordnet werden. Docserv ist Teil einer Firmengruppe, deren Mutterkonzern seinen Sitz in der Steueroase Jersey hat. Zu der Gruppe gehören auch Sanitätshäuser. Rostocker Firmen hatten Befürchtungen geäußert, dass Aufträge nur noch innerhalb dieser Gruppe und nicht mehr an lokale Anbieter vergeben werden und sahen 600 Jobs in der Hansestadt in Gefahr. „Beschwerden über diese Beziehung gab es schon früher“, so Lipski. Der Aufsichtsrat sei damals nicht in den Vertragsschluss einbezogen gewesen: „Bis 2,5 Millionen Euro darf der Klinik- Vorstand Aufträge vergeben, ohne sie dem Aufsichtsrat vorzulegen.“ Der Vertrag mit Docserv wurde Anfang Juni auf Druck des Aufsichtsrates gekündigt – „weil es Zweifel an Leistung und Hintergrund der Firma gab“, so Lipski. Schmidt hat sich dazu bislang nicht geäußert.

Andreas Meyer

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