Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Wirtschaft BGH wartet mit Entscheidung zum „Öko-Test“-Label auf EuGH
Nachrichten Wirtschaft BGH wartet mit Entscheidung zum „Öko-Test“-Label auf EuGH
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:43 18.01.2018
Der Bundesgerichtshof muss klären, ob mit einem „Öko-Test“-Label geworben werden darf, obwohl die abgebildete Ware nicht getestet wurde.
Der Bundesgerichtshof muss klären, ob mit einem „Öko-Test“-Label geworben werden darf, obwohl die abgebildete Ware nicht getestet wurde. Quelle: Uli Deck
Anzeige
Karlsruhe

Im Markenrechtstreit um das „Öko-Test“-Label wartet der Bundesgerichtshof (BGH) auf eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH).

Wie die höchsten deutschen Zivilrichter an diesem Donnerstag mitteilten, haben sie das Verfahren ausgesetzt. Die Zeitschrift „Öko-Test“ hat die Versandhändler Otto und Baur wegen unlauterer Werbung verklagt (Az: I ZR 173/16 und 174/16). In beiden Fällen wurde mit einem „Öko-Test“-Label geworben, obwohl die abgebildete Ware nicht getestet wurde.

Auch wenn die Produkte nur in Farbe oder Größe von den tatsächlich geprüften abwichen, sah „Öko-Test“ sein Markenrecht verletzt.

dpa

Mehr zum Thema

Nach China reisen und aus heiterem Himmel zwei der wichtigsten Sehenswürdigkeiten nicht besuchen dürfen? Das geht gar nicht, fanden zwei Kunden eines Reisebüros und stornierten eine China-Tour. Ob sie das Geld zurückbekommen, darüber verhandelt der Bundesgerichtshof.

16.01.2018

Zwischen Staat und Beamten besteht ein besonderes Treue- und Fürsorgeverhältnis. Der bisherige Grundsatz, dass nicht gestreikt wird, muss sich der Überprüfung vor dem Bundesverfassungsgericht stellen. Mehrere Lehrer sind nach Karlsruhe gezogen.

17.01.2018

Die Erwartungen an die Reform des Insolvenzrechts im Sommer 2014 waren groß: Verbraucher sollen nach einer Pleite schneller wieder auf die Beine kommen. Jetzt liegen erste Daten vor.

17.01.2018
18.01.2018