Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Wirtschaft Seehofer droht bei Scheitern der Pkw-Maut mit Koalitionsbruch
Nachrichten Wirtschaft Seehofer droht bei Scheitern der Pkw-Maut mit Koalitionsbruch
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
05:51 28.07.2014
Anzeige
Berlin

CSU-Chef Horst Seehofer droht mit Koalitionsbruch, falls die Pkw-Maut scheitert. So wie der Mindestlohn im Koalitionsvertrag stehe, stehe auch die Maut darin, sagte er der „Welt am Sonntag“. Seehofer sagte, käme die Maut nicht, würde sich die Frage der Legitimation der Koalition stellen. Die SPD-Spitze stellt die Maut gar nicht infrage - gestritten wird darüber vor allem in CDU und CSU. Finanzminister Wolfgang Schäuble machte in der „Bild am Sonntag“ ein vernünftiges Kosten-Nutzen-Verhältnis zur Bedingung.



dpa

Es ist eines der heikelsten Themen einer Regierung: Rüstungsexporte. CSU-Chef Seehofer kritisiert nun Gabriels Kurswechsel zu mehr Zurückhaltung.

28.07.2014

Gut zweieinhalb Jahre nach der Havarie der „Costa Concordia“ ist die beispiellose Bergung des Wracks geschafft.

28.07.2014

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat bei Rüstungsexporten vor einem „Geschäft mit dem Tod“ gewarnt.

28.07.2014