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Wirtschaft Traditionsschiffer: Großen Schritt weitergekommen
Nachrichten Wirtschaft Traditionsschiffer: Großen Schritt weitergekommen
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00:00 15.12.2017
Historische Segler im Rostocker Stadthafen: Im Tauziehen um die Zukunft der Traditionsschifffahrt scheint eine Einigung in Sicht. Verkehrsministerium und Betreiberverbände haben Kernpunkte der neuen Sicherheitsverordnung vereinbart. Quelle: Foto: Stefan Sauer/dpa
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Berlin/Rostock

Die Kuh scheint vom Eis: Das Bundesverkehrsministerium hat sich mit den Betreibern von Traditionsschiffen auf einen Weg zur Umsetzung der neuen Sicherheitsverordnung verständigt, heißt es aus dem Ministerium und von Vertretern von Traditionsschiffsvereinen. Gemeinsam habe man „Lösungen entwickelt, wie die historischen Schiffe sicher für Besatzung und Passagiere bleiben“, erklärte der geschäftsführende Bundesverkehrsminister Christian Schmidt (CSU) gestern Abend.

Kompromisse zur geplanten Sicherheitsverordnung vereinbart

Geschäftsführender Bundesverkehrsminister Christian Schmidt (CSU) FOTO: DPA

Die Traditionsschifffahrt soll „langfristig erhalten und fit für die Zukunft“ gemacht werden. Notwendige Umbauten bei den Schiffen sollen unterstützt werden. „Die Saison 2018 kann kommen“, sagte Schmidt nach dem inzwischen dritten Treffen der Arbeitsgruppe zur Umsetzung der neuen Sicherheitsverordnung in Berlin.

Nach Ministeriumsangaben konnten Fragen etwa zur Seediensttauglichkeit, zur Beförderung von Ladung und zur Brandschutzausrüstung geklärt werden. Für Januar sei nun eine Abstimmung mit den Küstenländern geplant. An der Arbeitsgruppe sind Verbände und Vereine sowie Vertreter des Ministeriums und der Zulassungsbehörde beteiligt. Christian Schmidt selbst war in Brüssel und nicht bei der Beratung dabei.

Es seien noch „in zwei oder drei Punkten Überarbeitungen nötig“, sagte Nikolaus Kern, stellvertretender Vorsitzender des Dachverbands der deutschen Traditionsschiffe (GSHW), der an der Beratung beteiligt war. Fakt sei: Es werde ein Förderprogramm für nötige Umbauten geben. Möglicher Umfang: 20 Millionen Euro. Endgültig sei das Programm jedoch erst, wenn es im neuen Haushalt verankert ist, so Kern. Sowohl für die technische Umrüstung der Schiffe als auch für Sicherheitsfragen wie die Seediensttauglichkeit, die Erste-Hilfe-Ausbildung von Besatzungsmitgliedern, für Brandschutzausrüstungen und mehr soll eine Übergangsfrist von fünf Jahren gelten. Und: „Es wird einen Ombudsmann geben, der bei strittigen Fragen vermitteln soll“, so Kern.

Der Schweriner Landtag hatte zuvor nochmals Augenmaß bei den geplanten Änderungen gefordert: Der Sicherheit müsse genauso Rechnung getragen werden wie dem Erhalt des kulturellen Erbes und den wirtschaftlichen Belangen der Betreiber. Verkehrsminister Christian Pegel (SPD) äußerte sich am Mittwochabend optimistisch. SPD und CDU hatten einen Antrag der Linken aufgegriffen. Über einen Änderungsantrag wurde es schließlich zu einem gemeinsamen Anliegen der drei Fraktionen. Die Linken begrüßten das. „Damit mache der Landtag dem Bundesverkehrsminister unmissverständlich klar, dass ein Alleingang in dieser Frage absolut nicht im Interesse der norddeutschen Länder liege“, erklärte Henning Foerster, tourismuspolitischer Sprecher der Linksfraktion.

Statt zum 1. Januar 2018 wird die neue Verordnung nun zu Beginn der kommenden Saison, also etwa April/Mai 2018, in Kraft treten.

Einigung bei Streitpunkten

Alle Besatzungsmitglieder sollten in der ursprünglich geplanten Vorschrift über ein Seediensttauglichkeitszeugnis verfügen. Kritik: Das Zeugnis, eigentlich für Berufsseeleute gedacht, die Monate auf See sind, weit ab von medizinischer Versorgung, sei zu aufwendig und zu teuer. Denn: Die Traditionsschifffahrt werde von Ehrenamtlichen betrieben, die an der Küste oder auf der Ostsee unterwegs sind. Nur bestimmte Ärzte dürften das kostenpflichtige Zeugnis ausstellen. Betreiber von Traditionsseglern befürchteten, dass dadurch in Zukunft nicht mehr alle Schiffe betrieben werden könnten. Einigung: Nur noch eine „sichere Mindestbesatzung“, also in der Regel zwei bis drei Besatzungsmitglieder, müssen ein Zeugnis besitzen.

Bei den geplanten Bauvorschriften wurde zum Beispiel die Berechnung der Ankerketten und -gewichte kritisiert. Die führten oft zu längeren Ketten und größeren Ankergewichten.

Mögliche Einigung: Die Berechnung soll überarbeitet werden.

Thomas Luczak

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