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Medienanstalt: Löschaktionen bei Facebook kontrollieren
Medienanstalt: Löschaktionen bei Facebook kontrollieren
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14:18 30.05.2018
Das Facebook-Logo auf einem iPad. Quelle: Matt Rourke/ap/illustration
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Berlin

Beim Vorgehen gegen Hass im Internet reicht es nach Überzeugung der Medienanstalt Berlin-Brandenburg nicht, sich auf Straftaten zu konzentrieren.

Auch nicht strafbare Hate Speech, also hasserfüllte, oft beleidigende Kommentare, könnten gefährlich sein, sagte die Direktorin der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb), Anja Zimmer, bei der Vorstellung von „10 Thesen für digitale Medienvielfalt“ am Mittwoch in Berlin. Hate Speech sei eine Bedrohung für eine offene Gesprächskultur, gegen die konsequent vorgegangen werden müsse.

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Wichtig sei, neue Mittel zu finden, um die Rolle von Facebook & Co. bei der Verbreitung von Hate Speech besser nachvollziehen zu können. Außerdem setzt sich die Medienanstalt für eine unabhängige Kontrolle ein, wenn Facebook & Co. Inhalte streichen.

„Die Staatsanwaltschaften wissen gar nicht, was alles gelöscht wird“, sagte Zimmer. Das sei aber notwendig, damit Straftaten im Zusammenhang mit Hate Speech konsequent verfolgt werden könnten. Für die Kontrolle kämen die Medienanstalten infrage. „Wir hätten den Vorteil, dass wir eine staatsferne Kontrollinstanz wären“, sagte Zimmer.

dpa

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