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Greifswald 30 illegale Plakate in Greifswald entfernt
Vorpommern Greifswald 30 illegale Plakate in Greifswald entfernt
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09:52 18.05.2019
Hier hängen Plakate zu tief Quelle: Eckhard Oberdörfer
Greifswald

Bis zum 16. Mai morgens hatten die Parteien und Wählergemeinschaften Zeit, illegal im Zentrum aufgehängte Wahlplakate zu entfernen. Das hatte die Stadt am Mittwoch gefordert. Wie Stadtsprecherin Andrea Reimann informierte, kamen nicht alle der Aufforderung nach. Darum hat das Tiefbau- und Grünflächenamt etwa 30 Plakate mehrerer Parteien und Wählergemeinschaften abgehängt und im Bauhof eingelagert. Ihre Präsenz verstößt gegen die gültige Innenstadtsatzung, die weit mehr als die Fußgängerzone umfasst. Ein Teil der Plakate hing schon mehrere Wochen im Geltungsbereich der Satzung. Die Kontrolle erfolgte, nachdem sich die CDU über Ungleichbehandlung beschwerte. Sie sollte zwei erst in der letzten Woche im Schuhhagen am Sporthaus Mundt angebrachte Plakate entfernen. Das ist passiert.

Eine Überprüfung der sonstigen Wahlwerbung in der Stadt ist nicht erfolgt. Hier wird vielfach der Mindestabstand von 2,25 Meter über Fuß- und Radwegen derzeit nicht eingehalten. Viele der Plakate sind an den Pfählen heruntergerutscht.

eob

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