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Greifswald Bürger legt Einspruch gegen OB-Wahl ein
Vorpommern Greifswald Bürger legt Einspruch gegen OB-Wahl ein
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00:00 23.05.2015
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Greifswald

Die Wahl Stefan Fassbinders (Grüne) zum künftigen Oberbürgermeister muss möglicherweise wiederholt werden. Wie die Pressestelle der Stadt informierte, ging am 21. Mai das Schreiben eines Greifswalders im Rathaus ein, der gegen das Ergebnis der Stichwahl am 10. Mai Einspruch einlegte. Diese hatte Fassbinder mit 15 Stimmen Vorsprung gewonnen.

Nach OZ-Informationen geht es dabei um das Wahllokal „Betreutes Wohnen“ am Ernst-Thälmann-Ring. Dort soll eine mit einem Knauf versehene Tür einige Zeit verschlossen gewesen sein. Die Öffnung war durch Einlegen eines Keils erfolgt. Der Bürger konnte dadurch im ersten Anlauf nicht wählen. Wie die Stadt weiter mitteilt, muss am 8. Juni die Bürgerschaft auf ihrer Sitzung über das weitere Verfahren zum Umgang mit dem Einspruch entscheiden.

Grundlage des Einspruchs ist Paragraf 35 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes. Es besagt, dass „jeder Wahlberechtigte des Wahlgebiets innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntmachung des Wahlergebnisses Einspruch erheben“ kann. Dieser habe keine aufschiebende Wirkung, das heißt, vorerst bleibt das Resultat bestehen.



OZ

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