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Greifswald CDU-Kandidat legt Einspruch gegen OB-Wahl ein
Vorpommern Greifswald CDU-Kandidat legt Einspruch gegen OB-Wahl ein
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06:45 29.05.2015
Im Betreuten Wohnen im Ernst-Thälmann-Ring soll das dort eingerichtete Wahllokal nicht jederzeit den Wählern frei zugänglich gewesen sein.
Im Betreuten Wohnen im Ernst-Thälmann-Ring soll das dort eingerichtete Wahllokal nicht jederzeit den Wählern frei zugänglich gewesen sein.
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Greifswald

Gegen die Gültigkeit der Oberbürgermeisterwahl in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald gibt es drei Einsprüche. Zwei Mal geht es dabei um die verschlossene Tür eines Wahllokals im Stadtteil Schönwalde II, sodass Wähler nicht jederzeit ungehindert Zutritt hatten.

Einer der Einreicher ist Jörg Hochheim, unterlegener OB-Kandidat der Christdemokraten. Im Hinblick auf den äußerst knappen Ausgang der Wahl mit nur 15 Stimmen Unterschied könnte dieser Umstand nach seinen Worten das Wahlergebnis beeinflusst haben. Da er sich gegenüber seinen Wählern und Unterstützern in der Pflicht sieht, habe er den Einspruch eingereicht. Der Wahlsieger des Linksbündnisses aus Grünen, Linken, SPD und Piraten, Stefan Fassbinder, wurde von Hochheim über die neue Entwicklung informiert. Fassbinder fordert, dass alle Einsprüche gründlich geprüft und dann die notwendigen „und hoffentlich richtigen Schlussfolgerungen gezogen werden.“

Alle drei Einsprüche werden gegenwärtig rechtlich geprüft. Gemeindewahlleiterin Petra Demuth wird die entsprechenden Stellungnahmen der Bürgerschaft vorlegen, die dann am 8. Juni darüber entscheidet.



Cornelia Meerkatz