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Greifswald CDU in Greifswald bildet Zählgemeinschaft
Vorpommern Greifswald CDU in Greifswald bildet Zählgemeinschaft
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13:42 14.06.2019
Kommende Woche konstituiert sich die neue Bürgerschaft in Greifswald. Quelle: Martina Rathke
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Greifswald

Die CDU-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft, die bei der Kommunalwahl am 26. Mai neun Mandate fürs Stadtparlament errang, bildet in der neuen Legislaturperiode mit Einzelbewerberin Grit Wuschek eine Zählgemeinschaft. „Damit sind wir jetzt zehn Mitglieder und haben das erste Zugriffsrecht bei der Wahl der Ausschüsse“, sagt Fraktionschef Axel Hochschild.

Im Klartext geht es um den Vorsitz in den Ausschüssen. Die Christdemokraten möchten gern an der Spitze des Ausschusses für Bauwesen, Umwelt, Infrastruktur und öffentliche Ordnung stehen –anders als in der vorigen Legislatur, als CDU-Mann Thomas Mundt Finanzausschusschef war. Ohne Grit Wuschek hätte die CDU jedoch nur genau so viele Personen wie die Zählgemeinschaft von Bündnis 90/Die Grünen (acht Mandate) mit Hulda Kalhorn (Alternative Liste).

Unklar ist dennoch der künftige Zuschnitt der Ausschüsse. Die Grünen wollen das Wirtschaftsgremium in den Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen integrieren und die Kultur – bislang zusammen mit der Wirtschaft und dem Tourismus – der Bildung zuschlagen. „Wir wollen das nicht. Es soll alles so bleiben wie es war“, sagt Axel Hochschild und fügt hinzu: „Außer dass wir zusätzlich einen eigenständigen Sportausschuss bilden und damit unser Wahlversprechen einlösen wollen.“ Ein eigenständiger Sportausschuss ist der Wille fast aller Fraktionen. Da die personellen Kapazitäten letztlich aber auch begrenzt seien, schlug der Liberale David Wulff vor, die Mitgliederzahl in den Ausschüssen von derzeit 15 auf 12 zu reduzieren. „Das ist eine sehr gute Idee. Ich könnte mir zwölf oder auch nur neun Mitglieder pro Ausschuss vorstellen“, so Hochschild, „nur leider wird dieser Vorschlag wohl nicht mehrheitsfähig sein.“ Notwendig wäre dafür in jedem Fall eine Änderung der Hauptsatzung durch die Bürgerschaft. Das Stadtparlament konstituiert sich am 25. Juni um 17 Uhr im Rathaus. Dann werden unter anderem auch der/die neue Präsident/in sowie die beiden Vizepräsidenten gewählt.

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