Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Greifswald Bündnis von AfD und CDU in Wackerow bei Greifswald
Vorpommern Greifswald Bündnis von AfD und CDU in Wackerow bei Greifswald
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:54 11.07.2019
Frank Heitmann (AfD) ist jetzt erster Stellvertreter des Bürgermeisters in Wackerow Quelle: Eckhard Oberdörfer
Anzeige
Wackerow

Bei der Kommunalwahl im Mai hat die bislang mit großer Mehrheit regierende CDU ihre absolute Mehrheit verloren. Aber ihre nur noch vier Volksvertreter dominierten am Mittwochabend im Bündnis mit Frank Heitmann (AfD, zuvor CDU) und Einzelbewerber Thomas Propp bei der Konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung die anstehenden Wahlen. Die geheimen Abstimmungen dauerten gut drei Stunden. Offenbar geht ein tiefer Riss durch die Gemeindevertretung, in der die Bürgergemeinschaft nun mit fünf Sitzen die Mehrheit und mit Torsten Maaß den Bürgermeister stellt. Im Vorfeld hatte es keine Einigung über die Besetzung der Ausschüsse gegeben. Immer wieder gab es auf der Sitzung Auszeiten.

Cindy Driesner (Bürgergemeinschaft) verlor zwei Mal

Schon bei der Wahl des ersten Stellvertreters wurde klar, dass das kein ruhiger Abend wird. CDU-Fraktionschef Roland Wenk schlug Frank Heitmann vor. Maaß sprach von einem falschen Signal, einen AfD-Mann in diese Position zu bringen und schlug vor, den früheren Bürgermeister Manfred Hering (CDU) als zweiten Stellvertreter zu wählen. Bei der geheimen Abstimmung um den ersten Stellvertreter setzte sich Heitmann mit 6:5 gegen die von der Bürgergemeinschaft nominierte Cindy Driesner durch. Bei der Wahl des zweiten Stellvertreters hieß es dann sechs Stimmen für Hering, fünf für Driesner.

Manfred Hering (CDU) ist zweiter Stellvertreter Quelle: eob

So ging es weiter. Kropp und Heitmann bildeten eine Zählgemeinschaft, um eigene Vorschlagslisten einzubringen. Nur einmal, beim Finanzausschuss, gab es eine einvernehmliche Lösung. Um die sachkundigen Bürger wurde genauso intensiv gestritten wie um die Plätze für Gemeindevertreter. Am Ende stand auch fest, dass Hering weiter eine starke Rolle im Gemeindeleben spielt. Er ist Mitglied, des Haupt-, Amts-, Finanz- und Sozialausschusses.

„Wir werden uns in der Gemeindevertretung schon zusammenraufen“, sagte CDU-Fraktionschef Wenk am Morgen nach der Sitzung. Sicher sei die Zusammenarbeit mit der AfD problematisch, räumte er ein. Darum gebe es keine Fraktion oder Zählgemeinschaft. Wäre Heitmann – er war 2014 nur als Nachrücker für die CDU ins Parlament eingezogen – bei den Christdemokraten geblieben, hätte man ihn ganz anders unterstützt. Manfred Hering habe die CDU-Fraktion als ersten Stellvertreter nicht gewollt, informierte Roland Wenk.

Er fuhr schweres Geschütz gegen das Amt Landhagen auf. „Es hat die Einladung zu einem Treffen im Vorfeld des Gemeinderats mit dem Briefkopf des Bürgermeisters verschickt“, sagte Wenk. „Das ist Amtsanmaßung.“ Ferner habe die Verwaltung immer wieder gedrängt, gemeinsame Listen mit Wahlvorschlägen aufzustellen. Er habe mehrfach betont, dass er das nicht wolle und die Sitzung schließlich verlassen.

Amt weist Vorwürfe der CDU zurück

Der Leitende Verwaltungsbeamte Heiko Burgas stellt sich hinter seinen kritisierten Amtsleiter Frank Medwed. „Für die Verwendung des Kopfbogens der Gemeinde hat er sich entschuldigt.“ Außerdem habe Medwed nur über die bei den Ausschusswahlen geltenden gesetzlichen Grundlagen, über die unterschiedlichen Varianten unterrichtet, mehr nicht.

Heiko Burgas Quelle: Eckhard Oberdörfer

Für Bürgermeister Torsten Maaß muss sich erst zeigen, ob man sich zusammenraufen und ein Vetrauensverhältnis entstehen könne. Das Geschehen im Vorfeld der konstituierenden Sitzung spreche nicht dafür. Die Bürgergemeinschaft habe vergeblich versucht, gemeinsame Listen für die Ausschüsse zu erarbeiten, erinnert er.

AfD-Mann für Bürgermeister als Stellvertreter unakzeptabel

Vier Mal habe Roland Wenk das abgelehnt. „Dass Frank Heitmann in einem Ausschuss mitarbeitet ist okay“, sagt Maaß. Aber dass die CDU den AfD-Mann als seinen ersten Stellvertreter präsentierte, sei für ihn unakzeptabel. „Mit einer einvernehmlichen Lösung hätten wir erreichen können, dass jeder Gemeindevertreter in einem der beratenden Ausschüsse mitarbeitet“, so Maaß weiter. Diese Chance sei nun vertan.

Heitmann will keine Ausgrenzung dulden

Bürgermeister Torsten Maaß Quelle: eob

„Ich werde mich als 1. Stellvertretender Bürgermeister für alle Bürger der Gemeinde Wackerow einsetzen“, kommentiert Frank Heitmann die Diskussion. Eine Ausgrenzung wie er sie auf der Sitzung habe erleben müssen, werde er nicht dulden. „Leider musste ich erkennen, dass es selbst in einer kleinen Gemeinschaft zu einer klaren Grenzziehung kommt, die darauf abzielt einem aus der vermeintlichen Gesellschaft der Guten auszuschließen.“ Nicht miteinander reden, boykottieren und von Ämtern ausschließen um des vermeintlich guten Zweckes willen, das sei falsch.

 

Eckhard Oberdörfer

Im Januar verschickte die Wohnungsbaugenossenschaft Greifswald 1600 Mieterhöhungsschreiben an ihre Mitglieder. Der Protest blieb aus. Die Vertreterversammlung billigte die Entscheidung des Unternehmens. Jetzt erhalten wie angekündigt weitere 2200 Mitglieder eine Mieterhöhung. Investitionen in Bestand und Neubau indes gehen weiter.

11.07.2019

Für Alleinstehende ist der Sonntagnachmittag oft eine unangenehme Zeit. Es ist wenig los auf den Straßen, in der Wohnung wartet nur Leere und Familien bleiben unter sich. Der Bürgerhafen Greifswald bietet jetzt eine Alternative. Und wurde dafür für den Engagementpreis des Landes nominiert

11.07.2019

Rund 50.000 Besucher werden zum größten Volksfest Vorpommerns vom 19. bis 21. Juli in Greifswald erwartet. Neben Klassikern wie der Segelregatta Gaffelrigg oder Ryckhangeln gibt es auch eine neue Strandlounge und ein Beachvolleyball-Turnier im Programm. Konzerthöhepunkt wird der Auftritt der Rockband Karat am Freitag.

10.07.2019