Die Besichtigung eines Fußabtreters

Diesen Fußabtreter könnte sich der neue Oberbürgermeister wegen seiner historischen Bedeutung ins Dienstzimmer hängen, hieß es im Wahlprüfungsausschuss der Bürgerschaft am Mittwochabend. Die Mitglieder trafen sich am Betreuten Wohnen im Ernst-Thälmann-Ring — in jenem Wahllokal in Schönwalde II, das bei der Bürgermeister-Stichwahl vorübergehend verschlossen war (die OZ berichtete). Nicht nur die Fußmatte, die dabei eine entscheidende Rolle spielte, nahm der Ausschuss in Augenschein. Er besichtigte die Räume, prüfte die Klingel und den Zugang über andere Türen. Ein Schmuckstück ist der Fußabtreter nicht mehr. Aber seine zeitweilige Entfernung am 10. Mai bei der Stichwahl um das Amt des neuen Oberbürgermeisters hatte Folgen: Er habe am 10. Mai gegen 11 Uhr vergeblich versucht, ins Wahllokal zu kommen, sagt Norman Kohnert. Die Tür sei verschlossen gewesen. Kohnert legte Einspruch gegen das Wahlergebnis ein. Er hat später noch gewählt. Die Bürgerschaft muss nun entscheiden, ob die Stichwahl zwischen dem 15-Stimmen-Sieger Stefan Fassbinder (Grüne) und Jörg Hochheim (CDU) deshalb wiederholt werden muss. Traditionsgemäß wird der Fußabtreter unter die Tür geklemmt, um sie offen zu halten. Ein Unbekannter soll ihn am Wahltag entfernt haben. Wie lange die Tür zu war, ist unklar. Die Aussagen von Zeugen schwanken, es könnten bis zu eineinhalb Stunden gewesen sein. Weil am 10. Mai Muttertag gefeiert wurde, habe es an diesem Tag recht viel Publikumsverkehr gegeben, erinnerte Wahlleiterin Petra Demuth bei der Ortsbesichtigung. Ob die Klingel am eigentlichen Eingang an dem Tag funktionierte, wisse man ebenso wenig wie etwas über eine spätere Reparatur, erinnerte der Ausschussvorsitzende Wolfgang Joecks (SPD). Das sei auch unerheblich. „Wir haben einen Wahlfehler“, sagt er. Insgesamt gibt es drei Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl — von Norman Kohnert, Jörg Hochheim und Jörg Sievers. Die drei werden ebenso wie Zeugen am 17. Juli um 17 Uhr im Rathaus vom Wahlprüfungsausschuss befragt. Eine Entscheidung der Bürgerschaft zur möglichen Wiederholung soll im Herbst fallen. eob

Greifswald - Die Besichtigung eines Fußabtreters