Die Menschenwürde und das Existenzminimum

Gibt es einen Anspruch auf Mindestversorgung aufgrund der Menschenwürde? Dem gehen Greifswalder Wissenschaftler jetzt in einem Projekt nach, informiert die Universität. Der Begriff der Menschenwürde soll dabei am Beispiel des Existenzminimums erklärt werden. Das Vorhaben wird von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) mit rund 260000 Euro über drei Jahre gefördert. Die Wissenschaftler des Lehrstuhls für Praktische Philosophie untersuchen, ob die Menschenwürde als Grundlage einer Begründung und Begrenzung von Rechten auf soziale Ansprüche geeignet ist. Im Kontext der aktuellen Flüchtlingspolitik sei in Deutschland über Möglichkeiten der Einschränkung von grundlegenden Sozialleistungen diskutiert worden, heißt es in einer Pressemitteilung. Gegen Einschränkungen werde angeführt, dass die Wahrung der Menschenwürde unmittelbar die Gewährleistung eines sozialen Minimums gebiete. Die moralphilosophische Auseinandersetzung drehe sich bislang vornehmlich um die Herleitung oder Begründung grundlegender Ansprüche aus dem Prinzip der Menschenwürde. Vor dem aktuellen Hintergrund anhaltend hoher Flüchtlingszahlen gewinne auch die Rechtsprechung der Jahre 2010 und 2012 an Brisanz. Leistungsansprüche galten wegen ihrer Unbestimmtheit als nachrangig. Jetzt erkennt das Bundesverfassungsgericht ein subjektives Grundrecht auf Gewährleistung menschenwürdiger Minimalexistenz an. Das komme auch den Flüchtlingen zu. Die Festlegung der Leistungen überlässt das Gericht der Gesetzgebung. OZ

Greifswald - Die Menschenwürde und das Existenzminimum