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Greifswald Entscheidung zu Arndt nicht vor Mitte April
Vorpommern Greifswald Entscheidung zu Arndt nicht vor Mitte April
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06:02 29.03.2018
Blick auf ein Namensschild der Universität am Hauptgebäude in Greifswald. Quelle: Stefan Sauer
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Greifswald

Im März 2017 hat Bildungsministerin Birgit Hesse (SPD) den ersten Beschluss des Senats der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald vom Namenspatron aus formalen Gründen gekippt. Das könnte auch 2018 passieren. Noch immer prüft Schwerin Einsprüche gegen die im Januar erneut beschlossene Scheidung.

Wie das Bildungsministerium mitteilt, habe man zuletzt um eine Stellungnahme zu bestimmten Einzelheiten des Beschlusses gebeten. Diese liege inzwischen vor und werde geprüft. Eine Entscheidung gebe es frühestens in der 16. Kalenderwoche, also ab 16. April.

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Die Argumentation wegen erneuter Formverstöße richtet sich besonders gegen das Zustandekommen des Beschlusses im engeren Senat im Dezember, der die Entscheidung über das Patronat auf die Tagesordnung des zuständigen erweiterten Senats für den Januar setzte. So habe die Senatsvorsitzende Prof. Maria-Theresia Schafmeister amtsmissbräuchlich gehandelt, weil sie den Punkt auf die Tagesordnung nahm, obwohl es keine Beschlussvorlage der Senatskommission gab und von keiner „nach allgemeinen Regeln im Senat antragsberechtigten Personen“ ein Antrag gestellt worden war, argumentiert der frühere Senatsvorsitzende Prof. Manfred Matschke unter anderem in seiner ausführlichen Stellungnahme.

Nach Ansicht von Insidern ist die entscheidene Frage weniger, ob es Formverstöße gab, sondern ob diese als so schwerwiegend beurteilt werden, dass der Beschluss gekippt wird. Dass der Senat mit Zwei-Drittel-Mehrheit über den Namen der Hochschule befinden darf, ist unstrittig.

Nach dem Beschluss zur Trennung von Arndt mit der Begründung, dass dieser nicht zu einer weltoffenen Uni passe, formierte sich eine breite Protestbewegung in der Bevölkerung. Dass auf Antrag im Einzelfall weiter die Führung des Namens Ernst-Moritz-Arndt-Universität möglich bleiben soll, hat nicht zu einer Befriedung in Vorpommern geführt.

Die Initiative „Ernst Moritz Arndt bleibt“ lädt am Sonnabend zum Osterfeuer mit Live-Musik und Schwein am Spieß auf den Campingplatz „An der Dänischen Wiek“ in Greifswald-Eldena ein. Sie ist der Autor einer der Einsprüche gegen den Senatsbeschluss.

Oberdörfer Eckhard