Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Greifswald Frust nach Sturm: Gemeinden sollen mitbezahlen
Vorpommern Greifswald Frust nach Sturm: Gemeinden sollen mitbezahlen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
Jetzt kostenlos Testen Zur Anmeldung
00:00 28.04.2017
Am Strand von Zempin musste nach der Sturmflut aufgeräumt werden. Viele Bäume rutschten von den Dünen. Quelle: Foto: Hannes Ewert
Anzeige
Usedom/Koserow

Schock für die Bernsteinbäder in der Inselmitte: Anders, als von etlichen Landespolitikern sinngemäß zu Jahresbeginn vollmundig angekündigt, müssen sich die vom Sturmtief „Axel“ besonders arg betroffenen Gemeinden von Zempin bis Ückeritz doch erheblich (nämlich zur Hälfte) an den Kosten für die Strandberäumung und -reinigung beteiligen. Dazu hat es einen entsprechenden Vorbescheid an das Amt Usedom-Süd gegeben. Die Gemeinde Heringsdorf ist sogar bereits verbindlich informiert worden, 40 Prozent der Kosten für die in Auftrag gegebene Reinigung und Reparatur übernehmen zu müssen.

Karl-Heinz Schröder (CDU), Vorsteher des Amtes Usedom-Süd, bestätigte jetzt entsprechende OZ-Informationen. Die Vorgehensweise sei zwar sehr bedauerlich, aber aus seiner Sicht kaum zu ändern, weil eine entsprechende Bewertung der kommunalen Etats vorgenommen würde, und alle Kommunen bei der Ausreichung von Sonderbedarfszuwendungen gleich behandelt werden müssten. „Dennoch werden wir im Kreise der vier Bürgermeister beratschlagen, was zu tun und eventuell noch zu versuchen ist, um mehr Geld aus Schwerin zu bekommen“, sagte er auf Anfrage.

Der eingegangene Bescheid aus dem Innenministerium bitte die vier Bernsteinbäder mit zur Kasse, weil sie allesamt über einen ausgeglichenen Haushalt verfügen und also liquide sind. Besonders arg gebeutelt sein dürfte das am stärksten vom Hochwasser betroffene Seebad Zempin, weil hier die aufwendigsten und teuersten Aufträge zum Aufräumen des Strandes ausgelöst worden waren. Auch Koserows Bürgermeister hat seine Gemeindevertreter über die geringere als erwartete Förderung durch das Land bereits informiert. „Wir hoffen natürlich, dass das Amt mit uns gemeinsam noch zu einer besseren Lösung findet“, sagte René König.

Ministeriumssprecherin Marion Schlender bestätigte gestern, dass das Land auf der Grundlage des Finanzausgleichsgesetzes insbesondere finanzschwachen Kommunen auf Antrag eine Sonderbedarfszuweisung gewähren wird. „Entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit müssen sich die Kommunen grundsätzlich an den Kosten der Beseitigung der Schäden in ihrem Bereich beteiligen“, sagt Marion Schlender. Die Fördersätze untergliedern sich in vier Bereiche – 50 Prozent (gesicherte dauernde Leistungsfähigkeit), 60 Prozent (eingeschränkte dauernde Leistungsfähigkeit), 65 Prozent (gefährdete dauernde Leistungsfähigkeit) und 75 Prozent (Wegfall der dauernden Leistungsfähigkeit). „Eine 100-prozentige Übernahme ist durch das Innenministerium nicht zugesagt worden und wäre rechtlich auch problematisch“, so die Sprecherin.

In Heringsdorf hat man den ersten Schreck bereits überstanden. Hier gab es 160 000 Euro Förderung bei Kosten von 244000 Euro, also 65 Prozent. Thomas Heilmann, Chef des Eigenbetriebes: „Die 84000 Euro sind für uns eine unerwartete und außerplanmäßige Ausgabe, für die wir anderes, wie zum Beispiel zwei Strandaufgänge, ins nächste Jahr verschieben müssen.“ Am besten sei immer, sich auf sich selbst zu verlassen, das vermeide Enttäuschungen, sagte Heilmann mit Blick nach Schwerin.

Zumal zunächst eine großzügige und unkomplizierte Hilfe angekündigt worden war. Noch im Januar hieß es: Sofort mit den Aufräumarbeiten beginnen, damit Ostern alles schick ist, nachher die Rechnungen stellen, das Land hilft. Das habe sich nun kräftig relativiert.

Für die Inselmitte sind Kosten von 330000 Euro angefallen, allein in Zempin 230000 Euro. Die Hälfte davon übernehmen zu müssen, bedeutet auch hier, geplante Projekte zu verschieben.

Kritiker der Regelung merken an, dass das Land 25 Millionen Euro in einen Hilfsfonds gesteckt habe, während bislang nur 14 Millionen an Zahlungen angemeldet worden seien. Warum man dann die Kommunen nicht komplett von den Zahlungen entlaste, bleibe unverständlich. Die Verfahrensweise passe aber genau ins Bild, dass sich das Land gesund spare, während die Kommunen kaum noch das Nötigste leisten können.

Steffen Adler und Henrik Nitzsche

Ortsbeauftragter plädiert für Verbleib in der Loitzer Landstraße / Eigentümer will dafür investieren

28.04.2017

Das „Pariser“ könnte zum Beratungs- und Begegnungsort werden

28.04.2017

„Wahnsinn, was wir erreicht haben!“ Wolfgang Klauß, Übungsleiter Kegeln im Greifswalder Behinderten und SeniorenSportverein (BSSV), ist immer noch überwältigt und nicht weniger stolz.

28.04.2017