Greifswald: Grüne wollen Bedarfsampeln abschaffen

Langes Warten für Fußgänger und Radfahrer an der Ampel Koitenhäger Landstraße/Thälmannring sowie anderen Ecken soll bald ein Ende haben. Die Grünen in der Bürgerschaft fordern, diese sogenannten Bedarfs- oder Bettelampeln an Kreuzungen umzuprogrammieren und in die reguläre Schaltung zu integrieren. Bislang müssen sie nämlich von Passanten per Knopfdruck betätigt werden, um auf Grün zu schalten. „Wer viel mit dem Rad unterwegs ist, kennt das: Häufig kommt man eine Sekunde zu spät und muss dann zwei Ampelphasen abwarten, um die Fahrbahn queren zu können. Wenn es regnet, ist das besonders ärgerlich“, sagt André Carls, der für die Grünen daher einen entsprechenden Beschlussantrag für die nächste Bürgerschaftssitzung formulierte. Bedarfsampeln diskriminieren CO2-freie Mobilität: Bei vielen Ampeln gebe es diesen Taster nicht oder er sei ohne Funktion. Dort aber, wo der Knopf existiere und Radfahrer sowie Fußgänger unnötig zum Warten zwinge, sollte er abgeschafft werden. „Bedarfsampeln“, so Carls, „diskriminieren CO2-freie Mobilität und verteuern zeitlich kurze Wege, die bequem zu Fuß oder mit dem Rad zurückgelegt werden könnten“, argumentiert das Mitglied der Ortsteilvertretung Schönwalde II. Die Stadtverwaltung sollte deshalb beauftragt werden, einen Projektplan zur Umstellung der Ampeln zu erstellen. Vorschlag gab es schon einmal 2012: Ein Vorschlag, der nicht neu ist. Laut Stadtsprecherin Andrea Reimann habe die Bürgerschaft einen ähnlichen Antrag bereits 2012 auf Vorschlag der Bürgerliste verabschiedet. „Das Tiefbau- und Grünflächenamt hat mittlerweile veranlasst, dass die meisten Ampeln umgestellt wurden. Es gibt nur noch wenige, bei denen das nicht der Fall ist“, sagt sie und nennt beispielhaft die Ampel an der Gützkower Landstraße/Siemensallee. Haben Autofahrer hier Grün, bekommen Passanten – obwohl sie problemlos mit ihnen die Straße passieren könnten – nicht automatisch Grün, sondern müssen dies per Knopfdruck anfordern. Die Stadt werde jetzt noch einmal die restlichen Ampeln dahingehend überprüfen und –sofern möglich – nachsteuern. Allerdings gebe es auch Ampeln, für die das Straßenbauamt Neustrelitz zuständig sei. Carls Vorstellung geht dahin, dass die Stadt dann in Kooperation mit der Behörde auf eine Änderung dieser Schaltung hinwirke. Beschlusstext ursprünglich missverständlich: Der Hauptausschuss der Bürgerschaft hat diesen Antrag der Grünen in seiner Sitzung am Montagabend nicht diskutiert, sondern nur zur Kenntnis genommen und auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Übliches Prozedere bei Vorschlägen aus der Politik. Sie hat das Recht, Ideen einzubringen, die dann im Parlament abgestimmt werden. In diesem Fall stellte sich aber heraus, dass nicht alle Anwesenden des Ausschusses den Text richtig gelesen hatten. Denn der beinhaltete am Montag tatsächlich die Forderung, „alle Fußgängerbedarfsampeln abzuschaffen“. Eine äußerst missverständliche Formulierung der Grünen, wie die Reaktion von CDU-Fraktionschef Axel Hochschild zeigt: „Dann schaffen wir auch die Ampel an der Kollwitzschule ab, für die wir 20 Jahre gekämpft haben? Das wäre ja wohl totaler Blödsinn“, moniert er und glaubte an einen Aprilscherz. Dringlichkeit nicht gegeben: Diffus und daher nicht unterstützenswürdig findet auch Erik von Malottki (SPD) den Vorschlag, so wie er im Ratsinfosystem nachzulesen ist. „Bedarfsampeln wie an der Kollwitzschule erhöhen die Sicherheit der Schulwege“, sagt der Vorsitzende des Bildungsausschusses. Wenn es aber darum gehe, Ampeln für Fußgänger und Radfahrer zu optimieren, sei er mit dabei. Eine missverständliche Beschlussvorlage wollten die Grünen so nicht stehen lassen. Noch am Dienstagnachmittag gingen sie auf die Kritik ein und änderten die Formulierung. Ampeln umzuprogrammieren – dafür kann sich auch Birgit Socher (Linke) erwärmen. Allerdings sieht sie diesen Vorschlag nicht als eilig an: „Wir hatten uns eigentlich darüber verständigt, dass nur wichtige Beschlüsse auf die Tagesordnung der Bürgerschaft kommen“, moniert sie. Das Gremium soll regulär am 1. Februar tagen. Die Stadtverwaltung, so Andrea Reimann, habe alle Vorbereitungen getroffen. Abzuwarten bleibe nun jedoch, ob die neue Corona-Regelung diese Sitzung in der geplanten Form erlaube. Von Petra Hase