Greifswalder Bürgerschaft: Missbraucht Grit Wuschek ihr Amt?

Eine Kleine Anfrage des Greifswalder Bürgerschaftsmitgliedes Grit Wuschek sorgt derzeit für Wirbel im politischen Raum. Die Liberalen werfen ihr vor, ihr Mandat für persönliche Interessen zu missbrauchen. Worum geht es genau? Abgeordnete des Stadtparlaments dürfen an die Verwaltung sogenannte Kleine Anfragen richten und auf diesem Wege Informationen aus dem Rathaus anfordern. Grit Wuschek, die als Einzelmitglied in die Bürgerschaft gewählt wurde, hat das getan. Und zwar hat sie Informationen über die Auslage von Materialien und Publikationen in der Greifswalder Touristeninformation erbeten. Klingt erst mal nicht weiter problematisch. Pikant ist jedoch, dass es in der Anfrage um die von Wuschek selbst herausgegebene Zeitschrift „Greifengeflüster“ geht. Der Geschäftsfrau passt nicht, dass ihre Zeitschrift nicht mehr in der Stadtinfo ausliegen darf. Kritik aus dem linken Bündnis: Kritik an Wuscheks Anfrage kommt auch von den Grünen. „An der Anfrage wird deutlich, dass Grit Wuscheks Augenmerk auf ihren ganz persönlichen Interessen liegt und weniger daran orientiert ist, die Stadt voranzubringen“, sagt Bürgerschaftsmitglied Ulrike Berger. „Interesse am Gemeinwohl sollte jedoch die Aufgabe von Bürgerschaftsmitgliedern sein. Die Bürgerschaft ist schließlich kein Selbstbedienungsladen!“ Ähnlich sieht das Erik von Malottki (SPD): „Bürgerschaftsmitglieder sollten ihre Rechte nicht zur Verbesserung ihrer geschäftlichen Position nutzen. Unsere Aufgabe ist der Einsatz für unsere Stadt und die Greifswalder Bürger.“ „Hetztiraden gegen den OB in der Zeitschrift“: Kopfschütteln löst die Kleine Anfrage auch bei Katja Wolter, FDP-Bürgerschaftsmitglied, aus. „Schaut man mal inhaltlich in die Zeitschrift, dann findet man viele Hetztiraden gegen den Oberbürgermeister und wenig sachliche Auseinandersetzung. Dass der OB das nicht in seinem eigenen Haus auslegen möchte, kann ich sehr gut nachvollziehen. Ich denke auch, das ist sein gutes Recht.“ Rückendeckung von der CDU: Rückendeckung bekommt Wuschek hingegen von der CDU-Fraktion, die bereits mehrfach politisch mit Wuschek zusammengearbeitet hat. „Für uns ist das kein Thema, da jeder das Recht hat, Kleine Anfragen zu stellen“, sagt Axel Hochschild. Wuschek selbst lehnt es ab, mit der OZ über die Vorwürfe zu sprechen. „Ich habe kein Bedürfnis, mich dazu zu äußern.“ Lesen Sie auch Umbau des Greifswalder Hanserings startet: Das ist der Zeitplan Hartes Ringen um Zukunft der „Greif“: Sonderausschuss stimmt Nutzungskonzept zu Von Katharina Degrassi