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Greifswald Gützkower fordert Bürgermeister-Neuwahl
Vorpommern Greifswald Gützkower fordert Bürgermeister-Neuwahl
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17:34 19.06.2019
Stephan Grabow beanstandet die Bürgermeisterwahl in Gützkow und fordert Neuwahlen. Quelle: Petra Hase
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Gützkow

Stephan Grabow unterlag bei der Bürgermeisterwahl am 26. Mai in Gützkow nur knapp der bisherigen Amtsinhaberin Jutta Dinse. Jetzt erhebt er Einspruch gegen das Wahlergebnis. Der 40-Jährige ist Mitglied der Freien Wähler MV. Er erhielt 616 Stimmen und somit 43 weniger als Dinse, die als parteilose Kandidatin wiederholt für die CDU antrat. Wird dem Einspruch stattgegeben, muss die Wahl wiederholt werden oder der Fall landet möglicherweise vor Gericht.

„Vor und während der Kommunalwahl gab es meines Erachtens nach einige Ungereimtheiten, die mich zu diesem Schritt bewegt haben“, begründet der 40-Jährige seine Forderung. Zum einen habe er im Vorfeld der Bürgermeisterwahl erfahren, dass den Bewohnern des Gützkower Nikolaiheimes nicht fristgerecht die Wahlbenachrichtigungen zugestellt worden seien. Nachdem er die Gemeindewahlleiterin am 20. Mai darüber informiert habe, „tauchten dann ca. 50 Wahlbenachrichtigungen im Briefkasten des Altersheims auf, doch weitere 40 fehlten dann immer noch“, berichtet Grabow über eigene Recherchen. Er wisse zwar, dass jeder Bürger, der im Wählerverzeichnis stehe, auch ohne Wahlbenachrichtigung von seinem Wahlrecht Gebrauch machen könne. „Doch ich denke, für die alten Leuten ist das alles ziemlich schwierig“, sagt er. Da Bürgermeisterin Jutta Dinse nur mit 43 Stimmen Vorsprung die Wahl gewann, „frage ich mich schon, ob eine korrekte Zustellung der Benachrichtigungen nicht doch etwas am Ergebnis geändert hätte“, sagt der Gützkower.

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Erst recht, da es seiner Meinung nach auch am Wahlabend nicht mit rechten Dingen zugegangen sei. „Als ich das Wahllokal in der Peenetalschule um 20.18 Uhr aufsuchte, stand ich vor verschlossenen Türen“, sagt Grabow. Dabei müsse auch die Auszählung der Stimmzettel laut Kommunalwahlgesetz öffentlich sein. Ihm habe außerdem zu denken gegeben, dass die Mitwerberin im Wahllokal Peenetalschule am Ende einen Vorsprung von 29 Stimmen ihm gegenüber hatte, „der Abstand im Rathaus-Wahllokal aber nur drei Stimmen betrug“. Das dritte Gützkower Wahllokal befand sich in Dargezin, dem Wohnort Dinses. Nach anwaltlicher Beratung, so Grabow, habe er am Montag Einspruch erhoben. Es war der letzte mögliche Tag vor dem Ende der Frist.

Bärbel Witschel, als leitende Verwaltungsbeamtin des Amtes Züssow zugleich Gemeindewahlleiterin, bestätigte auf OZ-Anfrage den Eingang des Antrags auf Neuwahl. „Wir werden die Sachverhalte prüfen, Stellungnahmen der Wahlvorsteher einholen und dann eine Entscheidung vorbereiten. Die muss allerdings am Ende die neu gewählte Stadtvertretung treffen“, sagt sie. Da Jutta Dinse in den Fall involviert sei, dürfe sie nicht die Sitzung leiten. Das bleibe dem ersten Stellvertreter der Bürgermeisterin, Peter Schmidt, vorbehalten. Ziel sei es, diese Dringlichkeitssitzung noch vor der konstituierenden Sitzung der Stadtvertretung zu terminieren. Die war bislang für den 27. Juni geplant. Damit alles korrekt ablaufe, so Witschel, stehe sie bereits mit der Kommunalaufsicht des Innenministeriums in Kontakt. „So oft haben wir im Amt ja auch keinen Einspruch zur Wahl, zu meiner Zeit noch gar nicht“, sagt die Gemeindewahlleiterin.

Jutta Dinse, mit dem Einspruch Grabows konfrontiert, erklärte: „Er hat das gute Recht den Antrag zu stellen. Was er konkret vorbringt, weiß ich nicht. Das Amt wird prüfen, ob Verstöße vorliegen und die Stadtvertretung entscheiden. Dann sehen wir, wie es weitergeht.“

Wiederholt sich jetzt der Greifswalder Fußmatten-Skandal von 2015? Bekanntlich hatte Jörg Hochheim (CDU), damals Vize-OB und Bewerber für den Oberbürgermeister-Posten, Widerspruch gegen das Wahlergebnis erhoben, weil die Tür eines Wahllokals zeitweise verschlossen war. Am Ende ohne Erfolg. Der jetzige OB Stefan Fassbinder (Grüne) zog mit einem hauchdünnen Vorsprung von 15 Stimmen gegenüber dem Konkurrenten ins Greifswalder Rathaus ein. Der Fall sorgte für bundesweite Schlagzeilen. In der Folge kehrte Jörg Hochheim Greifswald den Rücken.

Petra Hase

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