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Greifswald Hansering: Von Busse wettert gegen Pegel
Vorpommern Greifswald Hansering: Von Busse wettert gegen Pegel
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06:25 18.03.2019
Verkehr im Greifswalder Hansering: Sind die Umbaupläne zu halten? Quelle: Pauline Rabe
Greifswald

Bislang war die Kritik der Stadtverwaltung am Verkehrsministerium in puncto Hansering ein leises Grummeln, nun verschafft sich Bausenatorin Jeannette von Busse (CDU) lautstark Luft. Anlass ist das Interview mit Minister Christian Pegel (SPD) am vergangenen Mittwoch in der Ostsee-Zeitung. In dem Gespräch hatte Pegel deutlich gemacht, dass Greifswald die wegen des teureren Hansering-Umbaus zusätzlich beantragten Fördermittel wenn, dann aber nicht in Gänze erhalten wird. „Bereits vor sieben Monaten, im August 2018, wurde der Fördermittelantrag für den Hansering auf Grundlage der fortgeschrittenen Planung gestellt. Bei regelmäßigen Nachfragen zum Bearbeitungsstand wird die Stadt vertröstet“, sagte von Busse. Sie finde es deshalb „höchst ungewöhnlich und unpassend, wenn in dieser Situation durch den zuständigen Minister eine inhaltliche Kommunikation über das Projekt in der Presse erfolgt.“

Pegel hatte erläutert, dass mehrere Kommunen, die aus dem Efre-Strukturfonds gefördert werden, mit Kostensteigerungen zu kämpfen hätten und deren gesamte Mehrforderungen deutlich höher seien als das, was Schwerin zur Verfügung stellen könne. „Greifswald ist die einzige Kommune, die weit mehr als eine Million Euro zusätzlich benötigt. ... Sicher ist: Wir werden, wenn wir helfen können, nur einen Bruchteil der zusätzlichen Kosten abbilden können“, so die klare Ansage des Ministers. Damit steht ein Baustart im ersten Halbjahr in den Sternen, zumal der SPD-Politiker darauf verwies, dass die Entscheidung, wer wie viel Geld erhalte, „in den kommenden Wochen“ falle. Ursprünglich wollte die Stadt im Mai mit den Bauarbeiten beginnen. Bevor der erste Bagger rollt, müssen die Bauleistungen ausgeschrieben werden. Auch das kostet Zeit.

Die prognostizierten Baukosten für das Projekt hatten sich zuletzt vervielfacht, mittlerweile werden rund 7,4 Millionen Euro veranschlagt, es liegen bislang Zusagen über Fördermittel in 3,5 Millionen Euro vor. Nun wollte die Stadt einen Nachschlag. Von Busse verwies darauf, dass die Stadt den Minister mehrfach persönlich darum gebeten habe, eine Entscheidung zu treffen, damit „ bei konkreter Faktenlage“ gegebenenfalls neue Überlegungen angestellt und Festlegungen getroffen werden können. Aus dem Aussagen Pegels in der OZ ergebe sich „keine belastbare, neue Sachlage“.

Der Bausenatorin platzte nicht nur wegen des Hanserings der Kragen: Bei einem persönlichen Gespräch würde sie gern auch andere offene Förderverfahren mit dem Minister besprechen. „Aktuell wartet die Stadt teilweise bereits seit Monaten auf mehrere Bescheide für Straßenbauvorhaben, ohne die mit den Maßnahmen nicht begonnen werden kann“, sagte die Christdemokratin. Diese zusätzlichen zeitlichen Verzögerungen führten nun dazu, dass nicht mehr die von der Stadt geplanten optimalen Bauverläufe - beispielsweise ohne Winterbaustellen –möglich seien.

Als Beispiel nannte von Busse die Mühlenstraße, eine wichtige Rad- und Fußverkehrsverbindung in der Innenstadt. Den ursprünglichen Planungen zufolge sollte im April 2019 mit dem Bau begonnen werden und dieser vor dem Winter beendet sein. Die Verzögerung werde nun dazu führen, dass über den Winter gebaut werden muss, sagte die Senatorin. Darüberhinaus drohten weitere Kostensteigerungen, weil die Aufträge nicht ausgelöst werden können. „Ich erwarte deshalb, dass möglichst schnell das Gespräch mit der Stadt gesucht wird, sofern im Ministerium tatsächlich konkrete Erkenntnisse zu den Vorhaben vorliegen oder umgehend die Bescheide erlassen werden“, so die Ansage von Busse.

Unklar ist, wie es jetzt mit dem Hansering weitergeht. Oberbürgermeister Stefan Fassbinder (Grüne) hatte am Rande einer anderen Veranstaltung die grundsätzlichen Optionen aufgezeigt: 1. das Projekt kleiner machen oder 2. es aus Eigenmitteln nachzufinanzieren oder 3. ein alternatives Projekt zu wählen. Die Bauausschussvorsitzende Monique Wölk (SPD) plädierte dafür, sich nun endlich auf ein anderes und kleineres Verkehrsprojekt zu einigen, um die Fördermittel für die Fischer-Schule nicht zu gefährden. Die Förderung des Schulbaus ist nämlich an ein Verkehrsprojekt gekoppelt. Und die Zeit drängt: Das Projekt muss in der Förderperiode bis 2021 realisiert sein. „Die Suche nach Alternativen hätte schon lange beginnen müssen“, so Wölk. Nun sei wertvolle Zeit verstrichen. In der letzten Sitzung des Bauausschusses war zudem von weiteren Kosten im Zusammenhang mit dem Hansering-Umbau die Rede: Die notwendige Instandsetzung der Spundwand am Museumshafen ist bislang nicht in den Berechnungen aufgeführt.

Martina Rathke und Anne Ziebarth

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