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Greifswald Interview zum Arndt-Streit: „Ich war Ziel radikaler Kräfte“
Vorpommern Greifswald Interview zum Arndt-Streit: „Ich war Ziel radikaler Kräfte“
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07:40 15.12.2017
Adrian Schulz im OZ-Gespräch. Quelle: P.Binder
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Greifswald

Schulz ist seit Mai 2016 Stupa-Präsident. Kritiker werfen ihm vor, er habe die studentische Urabstimmung über Ernst Moritz Arndt verhindern wollen. Das stimmt nicht, sagt Schulz und begründet, warum sie stattfinden wird.

OSTSEE-ZEITUNG: Im Januar kommt die studentische Urabstimmung über den Namen der Universität parallel zu den Gremienwahlen. Wie nimmst Du die Stimmung in der Studierendenschaft wahr?

Adrian Schulz: Ich glaube, es interessiert den Großteil der Studierenden gar nicht. Das sah man auch bei der Urabstimmung im Jahr 2010, zu der nicht einmal die Hälfte ging. Ich bin auch etwas müde, darüber zu diskutieren. Wir haben die Entscheidungsprozesse, es gab eine Befragung aller Uni-Mitglieder. Man bedenke: Es ist Hochschulautonomie. Das heißt: Der Senat entscheidet, nicht die Bürgerschaft, nicht die Bürger der Stadt Greifswald, sondern die demokratisch legitimierten Vertreter der Universität. Die Debatte wurde sehr emotional geführt. Ich war auch Ziel radikaler Pro-Arndt-Kräfte.

Du meinst die Karikatur, die auf der Facebookseite der Bürgerinitiative „Ernst Moritz Arndt bleibt“ erschienen ist? Dort sitzt Du auf einem Blätterstapel mit Unterschriften – den Unterschriften, die für die Urabstimmung gesammelt wurden. Dir wird vorgeworfen, die Unterschriften zurückzuhalten. Was sagst Du zu diesen Vorwürfen?

Die Karikatur hängt bei mir im Büro. Grafisch ist sie nicht schlecht. Es stimmt natürlich nicht. Ich habe andere Sachen zu tun, als im Büro Unterschriften zu horten.

Die Unterschriften wurden zweimal vom Studierendensekretariat geprüft. Warum hat das Stupa-Präsidium dennoch Zweifel an deren Rechtmäßigkeit?

Ich kann den Frust der Initiatoren verstehen, weil es so lange gedauert hat. Beim ersten Mal wurde nicht auf Namensdopplung geprüft. Also habe ich die Listen an das Studierendensekretariat zurückgegeben. Nach dem offiziellen Ergebnis haben wir im Präsidium diskutiert, wie man mit bestimmten Fragen umgeht: Was ist, wenn die Matrikelnummer nicht ganz stimmt oder Ziffern fehlen? Das Stupa hat die Urabstimmung nun beschlossen, weil wir den Willen der Initiatoren anerkennen. Rechtlich bindend ist die Abstimmung aber nicht.

Es gibt kaum formale Vorgaben für eine Urabstimmung. Die Satzung der Studierendenschaft sagt nur, dass zehn Prozent der Studierenden sie schriftlich fordern müssen. Wie soll das in Zukunft geregelt werden?

Ich denke, es ist gerade als Teilkörperschaft des Öffentlichen Rechts selbstverständlich, dass der Prozess formal korrekt sein und schriftlich erfolgen muss. Ich weiß nicht, ob wir diese formalen Voraussetzungen noch in dieser Legislatur in der Satzung verankern können. Wir werden einige Sachen als Anregung an das neue Studierendenparlament mitgeben, unter anderem die Ausarbeitung detaillierter Vorschriften zur Vorbereitung und Durchführung einer Urabstimmung.

Es gibt Reizthemen wie Ernst Moritz Arndt oder die Diskussion um AfD und NPD. Letztere wird laut Beschluss des Stupas nicht mehr zu Veranstaltungen eingeladen. Wie nutzt man diese Reizthemen, um die Studierendenschaft zu politisieren?

Wir haben ein hochschulpolitisches Mandat, was bedeutet, dass wir uns auf die Studierenden in ihrer Rolle als Studierende konzentrieren sollen. Allerdings ist es gut, auch allgemeinpolitische Veranstaltungen, wie die Diskussion vor der Landtagswahl 2016, zu organisieren.

13 Prozent der Studierenden gingen im Januar zur letzten Wahl des Stupas. Woran liegt es, dass sich so wenige Studierende für die Hochschulpolitik interessieren?

Wenn wir das wüssten, hätten wir schon Lösungen umgesetzt. Man kann sein Studium absolvieren, ohne je mit der Hochschulpolitik zu tun zu haben. Ich bin niemandem böse, wenn jemand einfach nur seinen Abschluss machen will. Aber bei denen, die die Vorteile der Studierendenschaft genießen, zum Beispiel vergünstigte Tarife in Studentenclubs, freue ich mich über den Willen, der Studierendenschaft etwas zurückzugeben.

Im Januar wird das Stupa neu gewählt. Welche Ideen hast Du, um die Wahlbeteiligung zu erhöhen?

Spätestens durch die Personaldebatte im Allgemeinen Studierendenausschuss zu Beginn der Legislatur (nachdem das Stupa einige Asta-Referenten des Amtes enthoben hatte, traten andere Asta-Referenten zurück – Anm. d. Red.), aber auch schon zuvor haben wir versucht, stärker in die Werbung zu gehen, zum Beispiel mit Ständen bei der 24-Stunden-Vorlesung oder dem Markt der Möglichkeiten. Die Rückmeldung war leider nicht so, wie wir uns das erhofft hatten.

27 Sitze hat das Stupa regulär, 26 Kandidaten traten zur letzten Wahl an, jetzt sitzt davon noch knapp die Hälfte im Parlament. Außer Werbung habt Ihr keine Ideen?

Ich hoffe, dass durch den angesprochenen personellen Paukenschlag im April mehr Leute gemerkt haben, was passiert, wenn der Asta nicht handeln kann oder nicht existiert. Dann kann im Büro nicht gedruckt werden, der Asta organisiert keine Veranstaltungen, schließt keine Verträge, etc. Im Endeffekt hängt die Wahlbeteiligung auch von der Wahlleitung und ihrem Einsatz ab.

Wie viele Stunden investierst Du pro Woche ins Ehrenamt?

In einer Sitzungswoche zwischen 20 und 25 Stunden. Selbst in den Semesterferien hat man nicht frei, ist Ansprechpartner für Probleme. Das ist in gesteigertem Maße vor allem beim Asta-Vorsitz und beim Asta-Finanzer so.

Warum braucht die Studierendenschaft das Studierendenparlament?

Grundsätzlich ist das Studierendenparlament das höchste beschlussfassende Organ der Studierendenschaft. Es besetzt den Asta, die Exekutive, die die Beschlüsse des Stupas ausführt.

Christopher Gottschalk

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