Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Greifswald Kreistag von Vorpommern-Greifswald hat sich konstituiert
Vorpommern Greifswald Kreistag von Vorpommern-Greifswald hat sich konstituiert
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:23 25.06.2019
Der neue Kreistag von Vorpommern-Greifswald während der konstituierenden Sitzung am Montagabend in Pasewalk. Quelle: HGW
Vorpommern-Greifswald

Vier Wochen nach der Kommunalwahl bestand der neue Kreistag von Vorpommern-Greifswald mit einer Marathonsitzung am Montagabend in Pasewalk nach über fünf Stunden seine Feuertaufe. 50 Tagesordnungspunkte lieferten insbesondere den Neulingen unter den 69 Abgeordneten einen Vorgeschmack dessen, was sie in den nächsten fünf Jahren erwartet.

Dabei verlief insbesondere der Start leicht holprig: Weil die Stimmzettel für die Wahl der Kreistagspräsidentin nicht korrekt angefertigt waren, musste ein zweiter Wahlgang stattfinden. Bei dem wurde schließlich die einzige von der CDU aufgestellte Kandidatin, die Pasewalker Bürgermeisterin Sandra Nachtweih, mit 47 Ja- bei zwölf Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen zur Kreistagspräsidentin gewählt. Kreistag Vorpommern-Greifswald unter neuer Führung

Der erste Stimmzettel enthielt keine Wahlmöglichkeiten, sondern nur die Option eines Kreuzes für die Kandidatin.

Zu Nachtweihs Stellvertretern wurden Marlies Peeger (Die Linke/ 51 Ja- bei 13 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen) und Gesine Krauel (AfD/37 Ja- bei 23 Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen) gewählt. Das Präsidium komplettieren Mathias Archut (Grüne) und Frank Tornow (SPD) als Beisitzer.

Axel Vogt gibt Mandat zurück

Der Lubminer Rechtsanwalt Axel Vogt, bislang im Kreistag vertreten und auch wiedergewählt, hat sein CDU-Mandat noch vor der konstituierenden Sitzung abgegeben. Er begründet seine Entscheidung mit seiner beruflichen Tätigkeit: „Auf der Nominierungsveranstaltung im Januar war noch nicht absehbar, dass auf unsere Rechtsanwaltskanzlei eine Vielzahl von Fällen zukommt. Da ich auch noch Bürgermeister von Lubmin und Zweckverbandsvorsteher für den Industriehafen bin, habe ich mich gegen das Kreistagsmandat entschieden. Halbe Sachen liegen mir nicht. Und eine Ämterhäufung birgt die Gefahr, nicht genügend Zeit für alles zu haben“, sagt er auf OZ-Anfrage. Für Vogt rückt die Gützkower Bürgermeisterin Jutta Dinse (parteilos) nach. Auch bei der Partei Freier Horizont gibt es bereits eine Änderung: Statt Rene Sternke arbeitet fortan Dominique van Eick im Gremium mit.

Fraktionschefs stehen fest

Mit der Konstituierung stehen nun auch alle Fraktionen und ihre Vorsitzenden fest: Die CDU (20 Sitze) wird von Jeannette von Busse (Krummin) geleitet. Die Fraktion bildet mit Lars Bergemann (Einzelbewerber) eine Zählgemeinschaft. Den Vorsitz der zwölfköpfigen AfD-Fraktion hat Stephan Reuken (Greifswald) übernommen. Die Linke-Fraktion (9) wird von Michael Harcks (Hanshagen) geleitet, die der SPD (7) von Carsten Seeger (Ueckermünde). Ulrike Berger aus Greifswald führt den Vorsitz der Grünen-Fraktion (6), sie bildet mit der Tierschutzpartei (2) ebenfalls eine Zählgemeinschaft. Der Liberale David Wulff aus Greifswald leitet die Fraktion von FDP, Freie Wähler, Bürgerliste und Freier Horizont mit insgesamt sechs Sitzen. An der Spitze der Kompetenz für Vorpommern (4) steht Stefan Weigler, Bürgermeister von Wolgast.

Neu im Reigen: Infrastrukturausschuss

Neben dem Kreistag werden in der neuen Legislatur neun Ausschüsse ihre Arbeit aufnehmen, für die am Montag die Mitglieder gewählt wurden. Die jeweiligen Vorsitzenden werden erst in den konstituierenden Sitzungen gewählt. Der Kreisausschuss, zweithöchstes Gremium nach dem Kreistag und bislang nichtöffentlich, wird auf Antrag der Grünen und SPD laut Mehrheitsbeschluss künftig öffentlich tagen. Neu ist der Infrastrukturausschuss. Er soll sich Themen wie Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Denkmalpflege, Breitbandausbauprojekte und Digitalisierung Bürgerkommunikation widmen. Zu den weiteren Fachgremien gehören unter anderem der Finanz-, der Wirtschafts-/Tourismusausschuss, der Jugendhilfeausschuss. Keine Mehrheit erhielt der Grünen-Antrag, in den Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt auch noch den Themenbereich Klimaschutz aufzunehmen. Darüber hinaus wurden für viele andere Gremien Mitglieder aus den Reihen der Kreistagsabgeordneten gewählt, darunter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes der Sparkasse Vorpommern, für die Mitgliederversammlung des Landkreistages MV oder für Aufsichtsräte.

Aufwandsentschädigungen fallen höher aus

Desweiteren verabschiedeten die Abgeordneten eine neue Hauptsatzung des Landkreises, die unter anderem die Entschädigungszahlungen für das Ehrenamt regelt. Demnach erhält die Kreistagspräsidentin eine monatliche Aufwandsentschädigung von 1200 Euro. Bislang waren es 1000 Euro, möglicher Höchstsatz wären laut Entschädigungsverordnung MV 1400 Euro gewesen. Die Präsidiumsmitglieder erhalten 350 statt bisher 280 Euro. Kreistagsmitglieder und sachkundige Einwohner erhalten wie bisher ein Sitzungsgeld von 60 Euro – und darüber hinaus –und das ist neu: einen monatlichen Sockelbetrag von 100 Euro sowie für ihre Teilnahme an Sitzungen neben der Aufwandsentschädigung und den Reisekosten „eine erhöhte sitzungszeitergänzende Aufwandsentschädigung in Höhe von 25 Cent je gefahrenem Kilometer“.

Petra Hase

Greifswald Diplomatisches Corps besucht Hansestadt - Die Welt zu Gast in Greifswald

Greifswald hat sich am Dienstag der Welt gezeigt: 14 Botschafter aus Europa, Lateinamerika, Asien und Afrika besuchten auf Einladung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) die Hansestadt.

25.06.2019

Es wird heiß in Vorpommern – und bei Temperaturen von über 30 Grad Celsius macht das Arbeiten nicht unbedingt Spaß. Die OZ hat sich in Unternehmen zwischen Ribnitz-Damgarten und Zinnowitz auf Usedom umgehört, wie sie ihre Angestellten im Job erfrischen.

25.06.2019

Die Polizei nahm Anzeigen auf. In einem weiteren Fall – dem Überfall auf einen Verbindungsstudenten vor dem Ikuwo – sind die Ermittlungen abgeschlossen. Gegen einen Beschuldigten wurde das Verfahren eingestellt. Gegen einen weiteren erhob die Staatsanwaltschaft Anklage – allerdings bislang ohne Erfolg.

25.06.2019