Am Dienstag von 14 bis 16 Uhr lädt die Bürgerinitiative (BI) „Ernst Moritz Arndt bleibt“ zu einer Mahnwache in die Straße Am Mühlentor ein. Das Motto lautet: „1. Mai – Ernst Moritz Arndt ist dabei.“ Der Schriftsteller ist wegen antisemitischer Äußerungen umstritten, wird von seinen Befürwortern als Freiheitskämpfer verehrt.
Mit der Veranstaltung protestiert die BI gegen die Genehmigung der Namensablegung durch das Bildungsministerium. Die Mitglieder der BI sind überzeugt, dass es Rechtsverstöße gab. Sie prüft nun den Gang zum Verwaltungsgericht und eine „Volksinitiative“.
Ursprünglich wollte die Bürgerinitiative die Mahnwache als Teil des Kulturfestes auf dem Markt stattfinden lassen. Das Bündnis „Greifswald für alle“ organisiert das Fest unter dem Motto „Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit“. Die Bitte um einen Stand der BI hat das Bündnis abgelehnt.
„Das bisherige Verhalten der BI passt ganz offensichtlich nicht zu unserem Motto“, sagt Gregor Kochhan für das Bündnis. Weiter: „Bei den Veranstaltungen der BI sind immer wieder rechtsextreme Unterstützer dabei, wie der stadtbekannte Neonazi Maik Spiegelmacher und der rechtsextreme Verein ,Deutschland muss leben’.“ Er erinnert außerdem an die Prangerrede von Axel Hochschild (CDU) auf dem Markt, bei der Bürgerschaftsmitglieder namentlich verlesen und ausgebuht wurden, die sich gegen Arndt als Namenspatron ausgesprochen hatten. Die Veranstaltung hatte die BI organisiert. Umstritten sind auch Äußerungen auf der Facebook-Seite der BI, die vom Bündnis als antisemitisch eingestuft werden.
Die BI weist die Antisemitismusvorwürfe zurück und stellt klar, dass es keine rechtliche Handhabe gebe, bestimmten Menschen die Teilnahme bei BI-Veranstaltungen zu untersagen.
Das Kulturfest auf dem Markt beginnt am Dienstag um 13 Uhr. Neben mehreren regionalen Bands wird die „Tommy Schneller Band“ aus Osnabrück erwartet. 4000 Gäste werden erwartet.
oz
