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Greifswald Muss die OB-Wahl komplett wiederholt werden?
Vorpommern Greifswald Muss die OB-Wahl komplett wiederholt werden?
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05:01 25.08.2015
Stefan Fassbinder Quelle: ck
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Greifswald

Der Streit um eine Wiederholung der Stichwahl zwischen Stefan Fassbinder (Grüne) und Jörg Hochheim (CDU) um das Oberbürgermeisteramt wird immer verwirrender. Gegen die Gültigkeit des knappen Sieges gibt es drei Einsprüche (die OZ berichtete). Sie beziehen sich auf das am Tag der Stichwahl längere Zeit nur eingeschränkt zugängliche Wahllokal 93 in Schönwalde II.

Voraussichtlich am 14. oder erst am 28. September entscheidet die Bürgerschaft über die Wahlwiederholung. Nur bis zum 25. Oktober kann laut Paragraph 45 des Wahlgesetzes auf der Basis des bei der ersten Runde gültigen Wählerverzeichnisses erneut zum Urnengang gerufen werden. Das bestätigte die Pressestelle der Stadt. Dann sind die dort genannten sechs Monate Frist seit der Abstimmung über die Kandidaten Stefan Fassbinder (Grüne), Jörg Hochheim (CDU) und Björn Wieland (Die Partei) vergangen. Das Wahlverfahren müsste ab dem 26. Oktober komplett wiederholt werden.

Oder doch nicht? In diesem Fall gibt es mehrere Meinungen. Wolfgang Joecks (SPD), Vorsitzender des Wahlprüfungsausschusses, bezweifelt, dass der Paragraph „für einen Wahlfehler bei einer Stichwahl gilt.“ Das steht in seinem Berichtsentwurf für die Sitzung des Wahlprüfungsausschusses am 31. August. Joecks Stellvertreter Sascha Ott (CDU) ist überzeugt: Die Sechsmonatsfrist ist in diesem Fall nicht gültig. Seiner Ansicht nach darf die Wiederholungswahl nur im Wahlbezirk 93 stattfinden. Da gibt es für Ott keinen Ermessenspielraum. Joecks widerspricht und zählt Argumente für eine Wiederholung in ganz Greifswald auf, ohne sich explizit festzulegen. Mehrere Argumente beziehen sich auf Briefwähler, deren Wahlbezirk nicht nur den Wahlbezirk 93, sondern noch drei andere umfasst.

Auch hätten einige Greifswalder im Bezirk Unterlagen angefordert, aber nicht gewählt.

Unklar bleibt, wie ein weiterer wahrscheinlicher Wahlfehler rechtlich zu bewerten ist, der erst nach dem Ablauf der Frist für Einsprüche gegen das Wahlergebnis bekannt wurde: Das Wahllokal des Bezirks 93 war wahrscheinlich nicht immer mit der Mindestzahl von drei Personen besetzt (die OZ berichtete).

Schwer vorherzusagen ist das Ergebnis einer Abstimmung in der Bürgerschaft. Die Fassbinder-Unterstützer Linke, SPD, Grüne und Piraten hatten komplett gegen einen Wahlprüfungsausschuss gestimmt. Da Fassbinder sich nicht beteiligen darf, sind das 20 Stimmen. Die anderen 21 Anwesenden votierten für den Ausschuss, was nicht bedeutet, dass alle für eine Wiederholungswahl stimmen. Ulrich Rose (Alternative Liste) war bei der Abstimmung über den Ausschuss nicht dabei. Ob er bei der noch nicht terminierten Bürgerschaftssitzung anwesend sein werde, könne er noch nicht sagen, so Rose auf Nachfrage der OZ. Er gilt nicht als Freund der CDU, aber auch nicht von Fassbinder, da ein Parteiausschlussverfahren der Grünen gegen ihn läuft. Es wird daher spekuliert, dass Rose nicht kommt.

eob



OZ

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