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Greifswald Onlinewahlen sind im Senat der Uni durchgefallen
Vorpommern Greifswald Onlinewahlen sind im Senat der Uni durchgefallen
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00:01 22.10.2016
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Greifswald

Die Wahlen für die Gremien Hochschule wie Senat und Studierendenparlament erfolgen weiter mit Wahlzetteln in Wahlkabinen. Das Universitätsparlament hat den Antrag auf Durchführung als Onlinewahl mit überwältigender Mehrheit abgelehnt. Diese sollte im Januar zunächst nur für die Studenten erfolgen. Sie wählen ihre Vertreter jährlich, die anderen Mitglieder der Uni alle zwei Jahre.

Milos Rodatos Quelle: pb
Hubertus Buchstein Quelle: jm
Milos Rodatos Quelle: pb
Hubertus Buchstein Quelle: jm

Den entscheidenden Grund für die Ablehnung hat wohl die Firma Polyas geliefert. Sie verfügt über ein vom Bundesamt für Informationstechnik zertifiziertes Wahlsystem, das schon an anderen Universitäten und nun in Greifswald zum Einsatz kommen sollte. Auf der Senatssitzung berichteten unter anderem studentische Mitglieder von Problemen bei der Stimmabgabe auf einer Probewahlplattform.

Es war demnach unklar, ob Stimmen korrekt gezählt wurden. Für den Senator und Politikwissenschaftsprofessor Hubertus Buchstein war damit die rote Linie überschritten. Er sprach sich gegen die von Kanzler und Wahlleiter Thomas Flieger beantragte elektronische Wahl aus. Dem folgte das Hochschulparlament. Zuvor hatte der Juraprofessor und Wahlrechtsexperte Heinrich Lang erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Onlinewahlen geäußert.

Wie es auf der Sitzung weiter hieß, sei durch die „Wahl vom Sofa“ mit dem eigenen Rechner anderenorts nicht die erhoffte andauernde Anhebung der Wahlbeteiligung erreicht worden. Bei den Studenten liegt sie in Greifswald meist bei um die zehn Prozent, bei Mitarbeitern waren es auch schon mal nur zwei Prozent. Der studentische Senator Milos Rodatos schlug vor, zunächst bei der Gruppe der Professoren eine elektronische Wahl durchzuführen. Sie gehen immer in großer Zahl an die Wahlurne. Aber auch hier sei die Beteiligung von Dreiviertel auf zwei Drittel gesunken, argumentierte er.

Rodatos war einer der wenigen, die den Antrag des Wahlleiters bejahten. Dieser hatte zur Begründung auch auf Einsparungen von 9000 Euro und mehr hingewiesen. Eine dreitägige Urnenwahl kostet 22

000 Euro.

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