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Ostvorpommern „Die Kreistagswahl war nicht korrekt“
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00:00 24.09.2015
Abgang im Wahlbereich drei? Der SPD fehlten am Ende plötzlich 78 Stimmen, die sie noch am Wahlabend gehabt hatte. Quelle: Foto:
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Greifswald

Die Kreistagswahl 2014 lief allem Anschein nach nicht ausnahmslos korrekt ab. Darauf deutet ein Vorfall hin, der ein Jahr und vier Monate nach dem Urnengang immer noch Gemüter beschäftigt.

Es geht um die Stimmen, die die SPD damals im Wahlbereich drei — er umfasste die Ämtern Landhagen, Peenetal-Loitz und Jarmen-Tutow — einfuhr. „Als Tage nach der Wahl das endgültige Ergebnis verkündet wurde, hatten die Sozialdemokraten in diesem Bereich plötzlich 78 Stimmen weniger als nach der Auszählung am Abend der Wahl“, erinnert sich Marie-Jeanne Beringer, seinerzeit Vorsitzende des SPD-Kreisverbands und Kandidatin für den Kreistag. Der mysteriöse Verlust habe dazu geführt, dass der SPD im Wahlbereich drei am Ende elf Stimmen fehlten, um einen ihrer dortigen Kandidaten ins Parlament delegieren zu können.

Bis heute sei nicht hundertprozentig geklärt, was es mit dem Verschwinden der 78 Stimmen auf sich hat, sagt Beringer. Alle nachträglichen Bemühungen, Licht ins Dunkel zu bringen, seien an einer unvollständigen Dokumentation der Wahl gescheitert.

„Natürlich haben wir uns damals nicht mit diesem merkwürdigen Umstand abgefunden. Wir legten Einspruch ein. Das wollten wir geklärt haben“, schildert die 61-jährige Geschäftsfrau aus Böken bei Görmin. Das Innenministerium habe dem Einspruch stattgegeben und eine nochmalige Erhebung aller gültigen Wählerstimmen im Raum Landhagen, Peenetal-Loitz und Jarmen-Tutow angewiesen. „So kam es, dass man einen Monat nach der Kreistagswahl vom Mai 2014 mit der neuerlichen Auszählung der Votierungen begann.“ Mehr als 20 Tage, sagt Beringer, hätten sie und andere damit zugebracht. Merkwürdig: Die Wahllisten — auf denen alle Bürger vermerkt worden waren, die am Abstimmungstag eines der Wahllokale aufgesucht hatten — standen den Kontrolleuren nicht zur Verfügung. Merkwürdig auch: Die von den Wählern ausgefüllten Stimmzettel, behauptet Beringer, seien nicht komplett gewesen. „Zudem haben wir bei unserer nachträglichen Auszählung für alle Parteien noch zusätzliche Stimmen gefunden“, erinnert sich die Politikerin. Jetzt, wo die Hälfte der Wahlperiode vorbei ist, sei es schwer, die damaligen Unstimmigkeiten zu revidieren. Beringer: „Angenommen, man würde für den Wahlbereich drei jetzt eine Neuwahl anberaumen — die Wahlbeteiligung wäre höchstwahrscheinlich deutlich niedriger als im Mai 2014, in dem die Kreistags- mit der Kommunalwahl zusammenfiel.“ Abgesehen davon käme eine Nachwahl den klammen Landkreis teuer zu stehen. „Würden wir auf eine Wiederholung der Kreistagswahl im Wahlbereich drei pochen — wer weiß, womöglich müsste schlussendlich sogar der ganze Kreistag neu gewählt werden“, sinniert Beringer.

In SPD-Kreisen hat man sich inzwischen mit dem nicht mehr nachvollziehbaren Wahlausgang im Bereich drei abgefunden. Ungeachtet dessen hoffen Beringer und andere auf ein Einlenken im Ministerium. Das möge die Vorgangsweise bei der Auswertung von Wahlen so regeln, dass Abstimmungsergebnisse im Nachhinein glaubhaft nachvollzogen werden können.



Sven Jeske

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