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Greifswald Stefan Fassbinder gibt Bürgerschaftsmandat ab
Vorpommern Greifswald Stefan Fassbinder gibt Bürgerschaftsmandat ab
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05:52 17.09.2015
Stefan Fassbinder (Grüne) gehört nicht mehr der Greifswalder Bürgerschaft an.
Stefan Fassbinder (Grüne) gehört nicht mehr der Greifswalder Bürgerschaft an. Quelle: Peter Binder
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Greifswald

Stefan Fassbinder (Grüne) gehört nicht länger der Greifswalder Bürgerschaft an. Damit reagierte er auf die Tagesordnung der bevorstehenden Stadtvertretersitzung am 28. September, in der über eine mögliche Wiederholung der OB-Stichwahl entschieden werden soll.

Befürchtungen, dass sich das Parlament für eine Neuwahl aussprechen könnte, scheint Fassbinder nicht zu haben. „Das klare Votum des Wahlprüfungsausschusses macht mich zuversichtlich, dass in der Bürgerschaftssitzung die Mehrheit der Abgeordneten die Wahleinsprüche für unerheblich erklären wird“, teilte der designierte Oberbürgermeister in einer Erklärung mit. Ein Wähler hatte protestiert, weil im Mai die Tür zum Wahllokal im Betreuten Wohnen am Thälmannring vorübergehend zu war und er erst später seine Stimme abgeben konnte. Daraufhin folgten zwei weitere Einsprüche (die OZ berichtete).

Den Sitz Fassbinders in der Grünen-Fraktion wird Peter Madjarov (28) übernehmen. Er gehörte auch dem Wahlprüfungsausschuss an. Da Stefan Fassbinder auch der Fraktionsvorsitzende seiner Partei war, ist eine zweite Personalentscheidung nötig. „Solange es kein Ergebnis gibt, wird Ulrike Berger die Fraktionsführung übernehmen“, erklärte Fassbinder am Mittwoch gegenüber der OZ. Berger war vorher die stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Nun kann es sein, dass sie auch während der Parlamentssitzung Ende des Monats diesen Posten bekleidet. Sechs Jahre war der Historiker Stefan Fassbinder Mitglied der Greifswalder Bürgerschaft.



Anton, Reik

17.09.2015
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