Usedom und Lubmin: Zweitwohnungsbesitzer müssen mit Kontrollen rechnen

Dürfen wir auf Usedom, in Lubmin, Loissin oder Freest bleiben, dürfen wir noch in unsere Feriendomizile fahren? Das fragen sich derzeit Hunderte Zweitwohnungsbesitzer, die sich ordnungsgemäß mit ihrem Zweitwohnsitz in Vorpommern-Greifswald angemeldet haben. Der Grund dafür ist die seit Montag geltende neue Allgemeinverfügung des Landkreises Vorpommern-Greifswald mit verschärften Coronaregelungen. Aktuell beträgt der Inzidenzwert für Vorpommern-Greifswald laut RKI 191,0 (Stand Montag, 25. Januar). Das ist weit oberhalb des Wertes von 150, ab dem ein Kreis laut Landesverordnung als Hochrisikogebiet eingestuft wird. Damit gilt ein Einreiseverbot für Zweitwohnungsbesitzer, wenn nicht triftige Gründe wie etwa der Beruf oder ein erforderlicher Besuch bei der Kernfamilie vorliegen. Nichtberufliche Gründe oder touristische Ausflüge sind dagegen laut Allgemeinverfügung des Landkreises keine triftigen Gründe. Aber: Für eine Übergangsfrist von zehn Tagen ab 25. Januar können Zweitwohnungen noch aus nichtberuflichen Gründen aufgesucht werden. Das heißt, die Eigentümer können noch bis zum 3. Februar in den Kreis einreisen und ihre Wohnung/Immobilie nutzen beziehungsweise winterfest machen. Nach dem 4. Februar gilt definitiv das Einreiseverbot. Müssen auch Eigentümer gehen, die schon seit Wochen vor Ort sind? Noch keine endgültige Antwort gab es am Montag vom Landkreis zur Frage, was mit Zweitwohnungsbesitzern passiert, die sich schon mehrere Wochen hier aufhalten und gern weiter bleiben wollen. „Rein rechtlich müssen sie auch gehen. Andererseits waren sie längst da, bevor die jetzige Allgemeinverfügung erlassen wurde – nur wie wollen das die Menschen nachweisen? Wir werden uns dazu auch mit anderen betroffenen Landkreisen und dem Land noch mal verständigen, damit wir bis Mittwoch eine genaue Aussage geben können“, verdeutlicht Sozialdezernentin Karina Kaiser (parteilos). Die Einhaltung der erlassenen Maßnahmen soll kontrolliert werden. Zuwiderhandlungen können mit einem Bußgeld von bis zu 25 000 Euro geahndet werden. „Wir hoffen aber, dass wir davon keinen Gebrauch machen müssen“, so Karina Kaiser (parteilos). Auch in den Ämtern auf Usedom, in und um Wolgast und Lubmin geht man nicht davon aus, dass hohe Bußgelder verhängt werden müssen. Lesen Sie auch Usedomer Hotelverbandschef beklagt: „Habe Zweifel, ob alle Unternehmen das überleben“ So hoch ist die Inzidenz aktuell in den Städten und Landkreisen von MV Vorpommern-Greifswald: Welche Kinder dürfen noch in Kita und Schule? „Wir kontrollieren vor allem in ausgewiesenen Ferienhausgebieten wie etwa in Karlshagen“, sagt Kerstin Teske, Verwaltungschefin im Amt Usedom-Nord. Auch Bürgerhinweisen wolle man nachgehen, wobei Teske davor warnt, jedes fremde Nummernschild als nicht hierher gehörig zu betrachten. „Jeder weiß, dass man Autokennzeichen aus anderen Bundesländern bei einem Umzug behalten kann und Menschen auch oft Firmenwagen fahren.“ Zudem habe das Amt nicht unbegrenzt Personal zur Verfügung. „Wir klingeln nicht an jeder Ferienwohnung“: Ähnlich sieht das René Bergmann vom Amt Usedom-Süd. Er verweist darauf, dass sich Hunderte Zweitwohnungsbesitzer seit der ersten Coronawelle im vergangenen Frühjahr offiziell angemeldet haben, um sich ein Aufenthaltsrecht auf der Insel zu sichern – auch in Corona-Zeiten. Allein 800 Neuanmeldungen waren es im Südamt. Allerdings: Wird der Kreis Hochrisikogebiet, gelten die vom Landrat verfügten Anordnungen. Dazu gehört auch ein Einreiseverbot für Zweitwohnungsbesitzer. „Unsere Kontrollen richten sich nach Ende der Übergangsfrist dann vornehmlich auf Ferienhausgebiete. Aber wir klingeln nicht an jeder Ferienwohnung.“ Im Amt Lubmin soll nach Aussage von Verwaltungschefin Astrid Holzhüter die Kontrolltätigkeit intensiviert werden. „Dazu wird auch die Kontrolle von Zweitwohnungen gehören, wobei Regelverstößen sofort nachgegangen wird“, sagt sie. Die Kontrollen zur Einhaltung der Ausgangssperre sehe das Amt primär in der Zuständigkeit der Polizeibehörden, jedoch ist geplant, gemeinsame Kontrollen abzustimmen und durchzuführen. „Diese Praxis wurde in der Vergangenheit bereits in anderen ordnungsrechtlichen Bereichen angewandt, damit haben wir gute Erfahrungen“, betont sie. Heringsdorf mit Inzidenz 250: Heringsdorfs Bürgermeisterin Laura Isabelle Marisken hofft, dass schon wegen der hohen Inzidenz in ihrer Gemeinde viele Menschen mit Nebenwohnsitz zu Hause bleiben. „Wer sich vor Corona schützen will, meidet doch wohl eine Gemeinde mit einer Inzidenz von 250. Genau die haben wir nämlich und leider rührt sie nicht von einem großen Ausbruch her, sondern kommt aus dem privaten Bereich verstreut übe die gesamte Gemeinde. Das bereitet mir schon große Sorge“, so die Bürgermeisterin. Ihr kommunaler Ordnungsdienst kontrolliere daher vornehmlich die Einhaltung der Maskenpflicht und die Abstandsregelung. Bürgerhinweisen gehe man gezielt nach. So will es auch Stefan Weigler (CDU), Bürgermeister der Stadt Wolgast und zugleich Verwaltungschef des Amtes am Peenestrom, halten. „Die zum Amt gehörenden Gemeinden sind keine riesigen Touristenhochburgen. Daher werden sich Verstöße in Grenzen halten. Aber wir schauen auch nicht weg, wenn es Zuwiderhandlungen gibt“, sagt der Verwaltungschef. Von Cornelia Meerkatz