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Greifswald Vorpommern-Greifswald investiert 2020 über 22 Millionen Euro
Vorpommern Greifswald Vorpommern-Greifswald investiert 2020 über 22 Millionen Euro
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20:03 17.11.2019
Die marode Kreisstraße Neuenkirchen–Leist–Karrendorf ist seit Jahren in der Diskussion. Laut Prioritätenliste für 2020/21 soll sie nun endlich saniert werden. Ob daraus etwas wird, bleibt abzuwarten. Quelle: HGW
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Vorpommern-Greifswald

Der Landkreis Vorpommern-Greifswald plant im kommenden Jahr Investitionen in Höhe von rund 22 Millionen Euro und damit so viele wie noch nie. Ähnlich hoch soll die Summe im Jahr darauf sein. „Im Vergleich zu vorangegangenen Jahren steigt unser Investitionsvolumen um mehr als das Doppelte. Das ist eine völlig neue Qualität“, kommentiert Finanzdezernent Dietger Wille (CDU) den vorliegenden Haushaltsentwurf für die Jahre 2020/21.

Möglich macht’s unter anderem die vom Land neu eingeführte Infrastrukturpauschale. 9,4 Millionen Euro fließen nächstes Jahr auf diese Weise nach Vorpommern-Greifswald. „Unser Vorschlag an den Kreistag lautet, davon 7,3 Millionen Euro in den investiven Bereich zu stecken und den Rest in die Werterhaltung“, so Wille. Denn auch hier weise der Landkreis erhebliche Defizite auf.

Die geplanten Investitionen finden ihren Niederschlag in einer Prioritätenliste, die drei Kategorien beinhaltet und in den kommunalpolitischen Fachgremien umfassend diskutiert wurde. In Kategorie I finden sich all jene Investitionen, „zu denen der Landkreis gesetzlich oder vertraglich verpflichtet ist“, sagt Wille. Einer der größten Posten ist die Sanierung des Schlossgymnasiums Gützkow mit 2,8 Millionen Euro in den Jahren 2020/21. Das Schloss selbst, das sich im Eigentum der Stadt befindet, wird seit 2018 mit Unterstützung von Land und Kreis saniert. Die Arbeiten nähern sich jetzt dem Ende. Bei dem nun geplanten Vorhaben geht es um den Komplex hinter dem Schloss. „Der wurde in den 1990er-Jahren in sehr schlechter Qualität errichtet“, erklärt Dietger Wille. Da der Kreis Eigentümer des Gebäudes sei, müsse er die dringend notwendigen Bauarbeiten auch finanzieren. Zum Glück sei es gelungen, für das Projekt Fördermittel beim Land einzuwerben.

Viel Geld für den Flughafen Heringsdorf

Eine weitere Ausgabe in Kategorie I der Prioritätenliste umfasst einen Investitionszuschuss für den Flughafen Heringsdorf in Höhe von 1,2 Millionen Euro für die Jahre 2020/21 sowie ein Darlehen über 660 000 Euro – zweckgebunden für die Erneuerung der Befeuerungsanlage. Die Anlage sei überaltert, aber für den Betrieb des Flughafens zwingend erforderlich. Da es keine Ersatzteile mehr gebe, habe die Wartungsfirma bereits den Vertrag gekündigt. Obwohl es in der Vergangenheit immer wieder Kritik von Kommunalpolitikern an diesem Zuschussgeschäft gab, stimmte der Finanzausschuss des Kreistages in dieser Woche ohne Diskussion mehrheitlich für die Ausgaben. Für Dezernent Wille eine vernünftige Entscheidung: „Der Flughafen ist eine wichtige Infrastruktureinrichtung, mit ihm kommt Geld auf die Insel. Profiteure sind in erster Linie die Gemeinden“, sagt er und erinnert in diesem Zusammenhang an die hohe Steuerkraft der Inselkommunen. Damit profitiere letztlich der gesamte Kreis. „Ganz Usedom beschert uns über 20 Millionen Euro Kreisumlage“, sagt er. Das macht etwa ein Fünftel der Gesamtsumme aus, die der Landkreis von allen 140 Kommunen erhält.

Unterrichtsmittel für Schulen

In Kategorie II der Prioritätenliste finden sich eine ganze Reihe von Investitionsvorhaben mit einem Wertumfang von jeweils maximal 50 000 Euro, die kreiseigene Schulen betreffen. Hier einige Beispiele: Die Berufsschulen in Wolgast, Torgelow und Greifswald erhalten Geld für die Anschaffung diverser Unterrichtsmittel. Die Kreismusikschulen Wolgast und Ueckermünde können sich bald über neue Instrumente freuen und das Gützkower Gymnasium über neue Ausrüstungen für die Aula.

Die Sanierung von Kreisstraßen fällt in die Kategorie III der Prioritätenliste, die allesamt Maßnahmen über 50 000 Euro erfasst. Der Sanierungsstau wurde in diesem Bereich zuletzt mit 200 Millionen Euro beziffert. Daher sind die geplanten Bauvorhaben mit einem Volumen von über zehn Millionen Euro zwar begrüßenswert, decken aber bei Weitem nicht den Bedarf. 2020/21 soll es unter anderem auf folgenden Abschnitten vorangehen: Konsages–Klein Bünzow, Helmshagen–Weitenhagen mit Ortsdurchfahrt Potthagen, Spantekow–Kavelpass, Neuenkirchen–Leist–Karrendorf, Ausbau des Verkehrsknotens mit der L 26 bei Kemnitz, Ausbau des Verkehrsknotens L 262 bei Lubmin, Karnin–Mönchow, StolpeDargen–B 110 (Bauabschnitt Prätenow–B 110), Knoten Lieper Winkel, B 111 Brücke Neppermin, Knoten Mellenthin mit B 111 und Dersekow am Verkehrsknoten mit L 261.

Das letzte Sagen über alle Investitionen hat der Kreistag. Ziel ist es, dass er den Haushalt für 2020/21 auf seiner kommenden Sitzung am 25. November verabschiedet.

Von Petra Hase

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