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Greifswald Wahlwiederholung kostet mehr als 30 000 Euro
Vorpommern Greifswald Wahlwiederholung kostet mehr als 30 000 Euro
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06:24 05.06.2015
Der designierte Greifswalder OB Stefan Fassbinder (Grüne).
Der designierte Greifswalder OB Stefan Fassbinder (Grüne). Quelle: Cornelius Kettler
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Greifswald

Gemeindewahlleiterin Petra Demuth sieht keinen Grund, die OB-Stichwahl in der Hansestadt zu wiederholen. Die zeitweise verschlossene Tür des Wahllokals Betreutes Wohnen in Schönwalde II habe ihrer Einschätzung nach das Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl am 10. Mai nicht entscheidend beeinflusst. Doch nur wenn es eine solche erhebliche Beeinflussung gegeben hätte, so teilt sie es den Mitgliedern der Bürgerschaft mit, sei die Abstimmung zu wiederholen. Genau das verlangen aber drei Greifswalder, darunter Baudezernent Jörg Hochheim (CDU), der mit 15 Stimmen bei der Stichwahl gegen Stefan Fassbinder (Grüne) unterlag. Auch den Einwand eines Anwalts, die Wahl sei ungültig, weil nicht immer ein Ausweis vorgelegt werden musste, greife nicht.

Am 8. Juni entscheidet nun die Bürgeschaft, ob die Einsprüche der drei Greifswalder zurückgewiesen werden oder die Wahl wiederholt werden muss. Dritte Variante ist die Einsetzung eines Ausschusses, der vor einer Entscheidung prüft.

Die Kosten für die Wahl-Wiederholung sind hoch und liegen nach Demuths Aussage zwischen 30 000 und 40 000 Euro.



Eckhard Oberdörfer