Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Greifswald Wer mit Wem? Greifswalder Parteien auf Partnersuche in der Bürgerschaft
Vorpommern Greifswald Wer mit Wem? Greifswalder Parteien auf Partnersuche in der Bürgerschaft
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:58 27.05.2019
Das ist Greifswalds neue Bürgerschaft Quelle: Benjamin Barz
Anzeige
Greifswald

Kritisches Beäugen und vorsichtiges Beschnuppern: Einen Tag nach der Bürgerschaftswahl gehen die Parteien Greifswalds auf Tuchfühlung und loten mögliche Verbündete sowie potenzielle Gegner aus. Denn obwohl die Wahl einiges durcheinandergewirbelt hat, bleibt das Kräfteverhältnis zwischen Konservativen und eher linksgerichteten Parteien in der Bürgerschaft genau so knapp wie zuvor. In der Bürgerschaft gibt es zwar keine Koalitionen, aber die Vergangenheit hat gezeigt, dass bei Abstimmungen zwischen der rot-rot-grünen OB-Mehrheit und den Konservativen mit CDU, AfD, Kompetenz für Vorpommern, Bürgerliste und FDP häufig ein tiefer Graben verläuft.

Das linke Lager mit den erstarkten Grünen an der Spitze, den Linken, der SPD, der Tierschutzpartei und der Alternativen Liste kommt gemeinsam auf 22 Sitze, genausoviel wie in der vergangenen Bürgerschaft. Die konservativeren Parteien mit der CDU, der AfD mit großen Wahlzuwächsen, der Kompetenz für Vorpommern und der FDP sowie der Bürgerliste Greifswald bringen es auf 20 Stimmen. Sie verloren einen Sitz.

Zünglein an der Waage könnte die Einzelkandidatin Grit Wuschek sein, die es auf Anhieb mit 2, 28 Prozent aller abgegebenen Stimmen in die Bürgerschaft schaffte. Sie selbst lässt sich nicht in die Karten gucken und betonte ihre politische Unabhängigkeit. „Selbstverständlich bleibe ich bei meinem wichtigstem Wahlversprechen: Frei von Parteien- und Fraktionszwang!“, sagte die 48-Jährige und unterstrich, dass sie ihr Abstimmungsverhalten nach ihren eigenen Zielen im Wahlprogramm ausrichtet. „Ich werde auch eigene Vorlagen einbringen“, sagt sie. „Dafür muss ich dann auch Unterstützer finden.“

„Es ist schade, dass wir einen Sitz in der Bürgerschaft verloren haben“, sagte SPD-Bürgerschaftsmitglied Monique Wölk. Wir bleiben an unseren Themen wie bezahlbares Wohnen dran, werden Soziales, Ökologie und Klimaschutz als Einheit denken. Die OB-Mehrheit sieht sie weiter gesichert. Die Wahlforen hätten gezeigt, dass die Alternative Liste und die Tierschutzpartei ähnliche Themen nach vorne stellen wie wir. „Das hat schon gepasst.“

Aber auch um den zweiten Neuzugang in der Bürgerschaft, die Tierschutzpartei, wird bereits geworben. „Drei Parteien haben bereits angefragt, ob wir nicht Interesse an einer Fraktions- oder Gemeinschaft hätten“, sagt Robert Gabel, Bundes- und Landesvorsitzender der Partei. „Am Mittwoch wollen wir darüber beraten, wie wir mit den Anfragen umgehen, dann wird es Gespräche geben.“

Bei den Parteien lösten die Ergebnisse sowohl tiefe Enttäuschung aber auch großen Jubel aus. Bei der Kompetenz für Vorpommern, die in der Bürgerschaft zwei Sitze verlor, hieß es zunächst Wunden lecken. „Das Wahlergebnis ist eine große Enttäuschung, wir hatten uns deutlich mehr versprochen", sagte der bisherige Fraktionsvorsitzende Frank Hardtke. Er vermutet, dass der Aderlass der KfV zugunsten der AfD und Grünen erfolgte. Mit nur zwei Sitzen verliert die KfV nun den politisch so wichtigen Fraktionsstatus. Hardtke würde es begrüßen, wenn es zu einer Fraktion mit der Bürgerliste und/oder FDP kommen würde. „Als Fraktion haben wir die Möglichkeit, sachkundige Bürger in Ausschüsse zu schicken, könnten einen Ausschussvorsitzenden sowie ein Mitglied des Bürgerschaftspräsidiums stellen.“ Die KfV will am Mittwoch beraten.

Die FDP stünde einer solchen Dreieckslösung durchaus positiv gegenüber. „Wir wollen das nicht ausschließen“, sagte David Wulff. „Unser erster Weg führt uns natürlich zur Bürgerliste Greifswald, mit der wir in den vergangenen fünf Jahren so gut zusammengearbeitet haben.“ Angestrebt werde die Fraktionsstärke. „Wir wollen in die Ausschüsse, das ist doch klar. Wenn alle Stricke reißen, können wir auch noch über eine Zusammenarbeit mit der CDU oder den Grünen nachdenken.“ Von der Bürgerliste Greifswald war gestern leider niemand telefonisch zu erreichen, um Auskunft über eine mögliche Kooperation zu geben.

Bei den Greifswalder Grünen dürfte die Stimmung noch eine ganze Weile auf dem Höhepunkt sein. „Toller Wahlkampf, großartiges Ergebnis“, freute sich Alexander Krüger, der bisherige Fraktionsvorsitzende über den sechs Prozent Zuwachs der Partei. Ein Ziel für die neue Legislaturperiode sei zum Beispiel die zügigen Umsetzung des Masterplans Klimaschutz. „Wir haben jetzt eine hauchdünne Mehrheit für gute, visionäre Entscheidungen in der Stadt.“ Entsetzt zeigte sich Alexander Krüger über die Stimmgewinne der AfD. „Ich kann mir das nicht erklären“, so Krüger. „Wenn man die politische Arbeit der AfD betrachtet, stellt man fest, dass kaum Inhalte gekommen sind. Zudem hat Herr Kramer wenig Ausschussarbeit geleistet.“ Eine Zusammenarbeit mit der AfD werde es für die Grünen nicht geben, betonte er.

Bei der CDU sieht man das anders. „Wir arbeiten mit jeder demokratisch gewählten Partei in der Greifswalder Bürgerschaft zusammen“, betonte der ehemalige Fraktionsvorsitzende Axel Hochschild. „Eine Ausnahme wäre für uns die NPD, aber die ist ja nicht in die Bürgerschaft gewählt worden.“ Das Ergebnis der CDU bei der Bürgerschaftwahl sieht er ambivalent. „Wir haben unser Ziel erreicht, die stärkste Partei zu werden“, sagte Hochschild. „Die Stimmenverluste tun allerdings weh, keine Frage.“ Gründe für den Stimmenverlust von rund sechs Prozentpunkten müsste man noch parteiintern diskutieren. „Nur soviel. Wenn es in der öffentlichen Wahrnehmung nur noch um das Thema Klimakatastrophe gibt, gewinnen natürlich die, die das Grün im Namen tragen“, so Hochschild. „Die anderen verlieren.“

Aber nicht nur die Grünen haben gewonnen, auch bei AfD freut man sich mit fünf Sitzen über das erreichen der Fraktionsstärke. Somit kann die Partei eigene Anträge in die Bürgerschaft einbringen. „Natürlich wollen wir unsere kommunalen Leitlinien umsetzen, es gilt aber immer zu sehen, was für Greifswald das beste ist“, so der bisherige Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer. Dementsprechend ist er bereit auch für Anträge der anderen Parteien zu stimmen, egal aus welchem Lager. Neben Nikolaus Kramer und Stephan Reuken ziehen drei politisch noch unerfahrene Kandidaten in die Bürgerschaft ein.

Auch die Alternative Liste schickt mit der 18-jährigen Abiturientin Hulda Kalhorn einen politischen Newcomer in die Bürgerschaft. Es bleibt trotz eines leichten prozentualen Anstiegs bei einem Sitz. „Mehr wäre unwahrscheinlich gewesen“, zeigte sich AL-Sprecher Gregor Kochhan mit dem Wahlergebnis zufrieden. Kalhorn sieht er als Bereicherung der Bürgerschaft. „Sie kann den viele älteren Herren Paroli bieten.“ Mit Sorge bewertet er das starke Abschneiden der AfD, die nun mit fünf Sitzen eine Fraktion bilden kann. „Wir werden kritisch beobachten, wie die CDU, KfV und Bürgerliste mit der AfD umgehen.“

Auch den Linken ist der Zuwachs der AfD ein Dorn im Auge. „Ein normales ,weiter so’ kann es mit diesem Stimmergebnis der AfD nicht geben“, meint der bisherige Fraktionschef der Linken, Jörn Kasbohm. „Die anderen Parteien müssen sehen, was sich da machen lässt.“ Zwar sei der wiederholte Stimmverlust der Linken in der Greifswalder Bürgerschaft tragisch. „Aber immerhin gibt es mehr Parteien mit einem ähnlichen Profil wie die Linken“, sagt er. „Etwa die Tierschutzpartei oder die Alternative Liste.“ Man müsse jetzt in jedem Fall konstruktiv arbeiten, um durch gute Sacharbeit der AfD die inhaltliche Grundlage bei den Wählern zu entziehen.

 

Anne Ziebarth und Martina Rathke

Bei dem Zusammenstoß mit einem Pkw erlitt ein 64-jähriger Fußgänger nach einem Sturz Verletzungen an den Beinen. Der Autofahrer hatte ihn beim Abbiegen übersehen.

27.05.2019

Vorläufiges Endergebnis: Grüne und AfD gewinnen. CDU bleibt stärkste Kraft

27.05.2019

Zwar bleibt die CDU stärkste Kraft, doch die Grünen sind ihr Dank großer Stimmgewinne auf den Fersen. Auch die AfD legt kräftig zu. Neu in der Greifswalder Bürgerschaft sind Einzelbewerberin Grit Wuschek und die Tierschutzpartei.

28.05.2019