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Grimmen Kreistagspräsidentin fordert Fusion von Mini-Gemeinden
Vorpommern Grimmen Kreistagspräsidentin fordert Fusion von Mini-Gemeinden
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08:46 29.05.2015
Vorpommern-Rügens Kreistagspräsidentin Andrea Köster im Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Stralsunds OB Alexander Badrow (alle drei CDU).
Vorpommern-Rügens Kreistagspräsidentin Andrea Köster im Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Stralsunds OB Alexander Badrow (alle drei CDU). Quelle: Reinhard Amler
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Diese Aussagen sorgen für Diskussionsstoff: Kreistagspräsidentin Andrea Köster (CDU) hat mit deutlichen Worten die Fusion von Mini-Gemeinden gefordert. „Es wird Zeit, dass das Land Vorgaben macht, wie groß eine Gemeinde mindestens zu sein hat“, sagte sie bei einem Termin mit Innenminister Lorenz Caffier und Landrat Ralf Drescher (beide CDU) in Stralsund. Kösters Ansicht nach sind einige Gemeinden im Kreis Vorpommern-Rügen zu klein, um handlungsfähig zu sein. „Einige Gemeinden existieren nur, weil es eine Gemeindevertretung gibt, die sich gelegentlich treffen muss“, sagte sie.

Hintergrund der Aussage der Kreistagspräsidentin ist die Frage, wie die politischen Strukturen in MV angesichts schrumpfender Einwohnerzahlen und klammer Haushalte zukünftig aussehen sollen. Nach der Kreisgebietsreform 2011 wird immer wieder auch eine Gemeindereform diskutiert. Innenminister Lorenz Caffier zeigte sich bei dem Thema allerdings deutlich zurückhaltender als seine Parteikollegin. „Ich habe mir mit der Kreisgebietsreform keine Freunde gemacht. Da muss nicht gleich die nächste Reform folgen“, sagte er.

Den Bürgermeister von Hugoldsdorf, der kleinsten Gemeinde von Vorpommern-Rügen (134 Einwohner), machen die Aussagen Kösters wütend. „Uns zu unterstellen, wir wollen nur unser Sitzungsgeld abgreifen, ist eine Frechheit“, schimpft Peter Richter (CDU). Seine Gemeinde wolle nicht den Mangel verwalten, sondern den Ort gestalten. „Aber dazu muss uns das Land mit entsprechenden Finanzmitteln ausstatten“, fordert er. Richter erinnert an den Erfolg vor Gericht vor einigen Jahren: „Vier kleine Gemeinden hatten gegen Zwangsfusionen geklagt und wir haben Recht bekommen.“ Die Gemeinde als kleinste Zelle der Gesellschaft wurde hoch gehoben. „Wenn diese Zelle zerstört wird, zerstört man auch die Identität der hier lebenden Menschen“, sagte Richter.



Müller, Alexander