Bernsteinstadt setzt auf neuen Verband

Die Stadt Ribnitz-Damgarten tritt dem Zweckverband „Maritimer Lückenschluss Warnemünde-Stralsund“ bei. Dafür entschied sich die Mehrheit der Stadtvertreter bei zwei Stimmenthaltungen in ihrer Sitzung am Mittwochabend. Der Beschluss war eigentlich nur Formsache, denn bereits im vergangenen Jahr hatten sich die Ribnitz-Damgartener Abgeordneten dafür entschieden, dem Zweckverband beizutreten. Da die Rechtsaufsicht des Landkreises jedoch feststellte, dass jede Gemeinde den Beschluss mit anderem Wortlaut gefasst hatte, musste für alle Kommunen ein gleichlautender Beschluss her, damit alles seine Ordnung hat. Eines der zentralen Ziele des Verbandes ist die gemeinsame Suche nach Orten für einen Außenhafen sowie einen Durchstich von der Ostsee zum Bodden. Dadurch soll die maritim-touristische Lücke zwischen Warnemünde und Stralsund geschlossen werden. Außerdem sollen der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und die Förderung des maritimen Tourismus sowie Fragen der Flächenverfügbarkeit miteinander abgestimmt und beraten werden. Um diese Ziele erreichen zu können, sei es wichtig, dass die Region mit einer Stimme spreche, sagte Bürgermeister Frank Ilchmann (parteilos). Christel Lesche-Panizza (SPD/Grüne-Fraktion) sagte, dass die Gründung eines Zweckverbandes ja eine gute Idee sei. Bauchschmerzen bereitet ihr allerdings, dass Ribnitz-Damgarten mit über 30 000 Euro zwar größter Beitragszahler ist, aber ebenso wie die kleinste Gemeinde nur eine Stimme in der Verbandsversammlung haben wird. Reinhardt Röwer (Die Unabhängigen) griff diesen Gedanken auf und meinte, als größter Beitragszahler habe Ribnitz-Damgarten auch entsprechende Verantwortung. Aus diesem Grunde sollte die Stadt den Vorsitz im Zweckverband anstreben. Und man müsse „eine starke Persönlichkeit“ in die Verbandsversammlung schicken. Von vornherein den Vorsitz für sich zu reklamieren, erachtete Udo Voß (CDU/FDP-Fraktion) problematisch. „Wir sollten nicht so vermessen sein, aus unserer Größe abzuleiten, dass uns der Vorsitz zusteht.“ Sein Fraktionskollege Ulrich Borchert machte keinen Hehl daraus, dass er dem Ganzen sehr skeptisch gegenübersteht. „Es ging doch mal um einen Durchstich. Jetzt wird darüber diskutiert, ob in Prerow oder Zingst ein Hafen gebaut werden soll. Damit hat sich doch der Zweckverband bereits jetzt erledigt. “ Die 30000 Euro seien deshalb für ihn „rausgeschmissenes Geld“. Die 30 000 Euro wären nur dann rausgeschmissen, wenn es der Stadt nicht gelänge, einen starken Interessenvertreter , der auch über mediatorische Fähigkeiten verfügt, in die Verbandsversammlung zu schicken, gab Thomas Huth (Die Unabhängigen) zu bedenken. „Also müssen wir den Richtigen schicken.“ Für Huth ist das Bauamtschef Heiko Körner. Der ist dazu auch bereit. Andreas Gohs (CDU/FDP-Fraktion) sagte, er finde es völlig in Ordnung, dass kritische Fragen gestellt werden. Schließlich nehme die Stadt viel Geld in die Hand. Aber auch er verwies vor allem auf die Chancen, die der Zweckverband bietet. „Wann hatten wir denn schon mal eine Situation, so viele Gemeinden der Region an einem Tisch zu haben?“, fragte er in die Runde. Zwei Euro je Einwohner Finanziert wird der Zweckverband vom Kreis Vorpommern-Rügen (12000 Euro) und den beteiligten Kommunen. Die zahlen als Umlageschlüssel zwei Euro je Einwohner. Im Fall von Ribnitz-Damgarten sind das mehr als 30000 Euro. Damit ist die Bernsteinstadt größter Beitragszahler. Das Zweckverbandsgebiet umfasst die Region Fischland-Darß-Zingst und die südliche Boddenküste mit insgesamt 14 Kommunen. Edwin Sternkiker

Ribnitz-Damgarten - Bernsteinstadt setzt auf neuen Verband