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Ribnitz-Damgarten Beschattung und Verfolgung: Wahlkrimi auf dem Darß
Vorpommern Ribnitz-Damgarten Beschattung und Verfolgung: Wahlkrimi auf dem Darß
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00:07 27.05.2019
Die Wahlbehörde im Amt Darß/Fischland stand am Sonntag den ganzen Tag unter Beobachtung (Symbolbild). Quelle: Paul Zinken/dpa
Born

Filmreife Szenen haben sich offenbar am gestrigen Wahlsonntag in Born abgespielt. Die Wahlbehörde im Amt Darß/Fischland wurde den ganzen Tag lang von wechselnden „Agenten“ beobachtet, Mitarbeiter des Amtes, die Unterlagen in ein Wahlbüro transportierten beziehungsweise während einer Amtsrundfahrt sämtliche Wahllokale besuchten, wurden verfolgt. Das Beschatten der Wahlbehörde haben Mitarbeiter des Amtes fotografisch festgehalten.

Eine Auflösung dieses „Kriminalfalls“ gab es aber nicht. Die vorläufigen Ergebnisse sämtlicher Wahlen blieben so lange in der Wahlbehörde unter Verschluss, bis die unterschriebenen Protokolle aus den einzelnen Wahlbüros im Amt vorlagen. Gegen 23.45 Uhr war nach der Europawahl noch nicht einmal die Kreistagswahl komplett ausgezählt, die Auszählung der Kommunalwahl vielfach noch gar nicht begonnen. Erst nach getaner Arbeit müssen die Vorstände der einzelnen Wahllokale die unterschriebenen Protokolle – zusammen mit einem weiteren Wahlhelfer – in die Wahlbehörde im Amt nach Born bringen.

Ohne Protokoll keine Information

Auf dieses Vorgehen hatte sich die amtierende Verwaltungsleiterin Birgit Drews in Absprache mit Amtsvorsteher Gerd Scharmberg und nach Rücksprache mit der Rechts- und Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung verständigt. Grundlage ist das Amtsblatt Mecklenburg-Vorpommern, in dem die Durchführung von Wahlen penibel geregelt ist. „Das Wahlergebnis im Wahlbezirk darf vor der Unterzeichnung der Wahlniederschrift Anlage 20.4 nicht an andere Stellen (außer für die Schnellmeldung) und nicht an andere Personen (außer denen, die sich im Wahlraum aufhalten) mitgeteilt werden“, heißt es darin.

Seitens des Amtes wurden die Vorgaben des Amtsblattes, eine Durchführungsverordnung für die Verwaltung, buchstabengetreu beachtet. Dass in anderen Gemeinden und Städten anders verfahren wird, focht die amtierende Verwaltungsleiterin nicht an. In Rostock beispielsweise wurde der Auszählungsstand online fortlaufend aktualisiert.

Neuen Verdächtigungen Riegel vorgeschoben

Grund für die übertrieben wirkende Vorsicht sind Vorwürfe einer möglicherweise in Vorbereitung befindlichen Wahlmanipulation im Zusammenhang mit erst verschwundenen, dann wiedergefundenen Briefwahlumschlägen für die Europawahl (die OZ berichtete). Schon vor fünf Jahren wurde der Borner Bürgermeister und heutige Amtsvorsteher des Wahlbetrugs bezichtigt. Neuerlichen Verdächtigungen und Spekulationen einer Wahlmanipulation wollte sich das Amt nicht aussetzen.

Amtsvorsteher Gerd Scharmberg sah in dem Verhalten von Vertretern der Wählergemeinschaft Unsere Heimat Born kein gesundes Misstrauen gegenüber der Arbeit der Wahlhelfer. Die und Amtsmitarbeiter zu beobachten und ihnen nachzufahren, trage schon krankhafte Züge.

Auch aus Zingst waren bis Redaktionsschluss keine Ergebnisse zu Kommunal- und Bürgermeisterwahl zu bekommen.

Timo Richter

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