Born wählt neuen Amtsausschuss: Misstrauen in der Gemeindevertretung

Der Borner Bürgermeister brauche keinen Trick, um sich einen Sitz im Amtsausschuss zu sichern, „denn er ist gesetzt und hat einen Sitz“. Das stellt Gerd Scharmberg im Zusammenhang mit der Neubesetzung des Gremiums in der Borner Gemeindevertretung fest. Als Bürgermeister sei er verpflichtet, seine Stimme offen einer Fraktion zu geben. Albrecht Kiefer (Wählergemeinschaft Borner Alternative) hatte das als Missbrauch bezeichnet. In der Gemeindevertretung gebe es allerdings keine Fraktion der Wählergemeinschaft Bürger für Born, erklärt der Bürgermeister. Vier Gemeindevertreter seien fraktionslos, aber über die Liste der Bürger für Born in das Gremium gewählt worden. Als direkt gewählter fraktionsloser Bürgermeister habe er ein Mandat als Gemeindevertreter erhalten. Nur die Vertreter der Wählergemeinschaften Borner Alternative, Unsere Heimat Born sowie der Fraktion CDU+ haben mit jeweils zwei gewählten Gemeindevertretern eine Fraktion gebildet. Für die Bürger für Born gelte das nicht. Seine während der jüngsten Zusammenkunft offen für die Borner Alternative abgegebene Stimme sei freie Mandatsausübung, „die ich gewissenhaft, im Einklang mit der Kommunalverfassung und zum Wohle unserer Gemeinde ausübe“, so Gerd Scharmberg. Wer griff in die Trickkiste? Nicht er habe in die Trickkiste gegriffen, sondern Albrecht Kiefer, betont Gerd Scharmberg mit Blick auf die Neubesetzung des Bauausschusses der Borner Gemeindevertretung. Die Vorschlagsliste der Zählgemeinschaft von fraktionslosen Gemeindevertretern und der Fraktion CDU+ sei komplett gewählt worden. Gewählt wurden demnach drei Gemeindevertreter sowie zwei sachkundige Einwohner. Jeweils einen Wahlvorschlag können die Fraktionen Borner Alternative sowie Unsere Heimat Born in den Bauausschuss entsenden. An jeweils erster Stelle der Vorschlagsliste waren jedoch sachkundige Einwohner nominiert. Um die Mehrheit von Gemeindevertretern in dem Gremium zu wahren, hätten diese beiden Listen nicht das Recht, zwei weitere sachkundige Einwohner zu entsenden und hätten jeweils per Los entscheiden müssen. Dem kam Albrecht Kiefer zuvor, indem er einfach den Sitz des gewählten sachkundigen Einwohners übernahm – laut Gerd Scharmberg ein Vorgang, „den die Kommunalverfassung nicht kennt“. Lesen Sie auch: Darum widerspricht Born dem Etat des Amtes Darß/Fischland Neubesetzung nach Rücktritten: Erforderlich waren Neubesetzungen nach Rücktritten von Klaus-Dieter Holtz (Unsere Heimat Born) aus dem Bauausschuss sowie Mandy Krüger-Falk (Liste Bürger für Born). Die Gemeindevertreterin hatte ihren Rücktritt mit Zeitmangel begründet, Mathias Löttge (CDU+) wollte deren Platz einnehmen und festes Mitglied im Amtsausschuss werden. Klaus-Dieter Holtz hatte seinen Rückzug aus dem Bauausschuss mit fehlendem Vertrauen in die Sitzungsführung des Vorsitzenden Carsten Ludwig-Grosse (Liste Bürger für Born) und einigen anderen Ausschussmitgliedern begründet, unter anderem führe der Vorsitzende das Protokoll. Der lässt diese Kritik nicht gelten und widerspricht vehement. Unterstützung erhält er vom Bürgermeister. Seitens des Amtes gebe es keine Kritik an der Protokollführung. Für eine Dienstaufsichtsbeschwerde fehle laut Gerd Scharmberg die Grundlage, weil der Vorsitzende zwar ein Mandat ausübe, aber in keinem Dienstverhältnis stehe. Von Timo Richter