Darß-Zingst in der Coronakrise: Kommunalpolitik im Homeoffice

Es war schon ein ungewohntes Bild während der jüngsten Gemeindevertretersitzung in Born. Weit voneinander entfernt saßen die Gemeindevertreter, weit auseinander die wenigen Zuschauer. Ein Bild, das es künftig jedoch angesichts der Corona-Gefahr ebenfalls nicht mehr allzu häufig geben wird. Die Landesregierung und der Städte- und Gemeindetag haben nun Regelungen getroffen, dass Gemeindevertretungen nun sogenannte Umlaufbeschlüsse fassen können. Das heißt, dass die Gemeindevertreter quasi im Homeoffice Abstimmungen durchführen können. Gemeinden auf der Halbinsel Fischland-Darß-Zingst wollen diese Möglichkeit nun nutzen, vor allem um Beschlüsse zu fassen, die die Unternehmer in der Region entlasten. Amt erarbeitet Ablaufplan: Die technischen Voraussetzungen bzw. der Ablauf solcher Sitzungen wird gerade beispielsweise im Amt Darß-Fischland erarbeitet. Laut Amtsvorsteher Benjamin Heinke, gleichzeitig Bürgermeister von Ahrenshoop, erhalten die Gemeinden einen Ablaufplan für diese Sitzungen. Dabei ist eine Kombination aus Telefonkonferenz und E-Mail-Abstimmung vorgesehen. Bis zu 16 Personen können einzeln in eine Telefonkonferenz im Amt zugeschaltet werden. Mitarbeiter der Verwaltung begleiten die Sitzung und führen auch Protokoll. Die Abstimmung zu Beschlüssen findet per E-Mail statt. „Das sind reguläre Sitzungen. Wichtig ist, dass alles dokumentiert wird“, so Benjamin Heinke. „Ein sicherlich nicht unkompliziertes Prozedere, dennoch geeignet, dringend notwendige Beschlüsse zu herbeizuführen“, sagt Borns Bürgermeister Gerd Scharmberg. In Abstimmung mit seinen Stellvertretern soll dieses Verfahren nun angewandt werden. Schnellstmöglich soll eine außerordentliche Gemeindevetretersitzung einberufen werden. Das Ziel: Entscheidungen zu treffen, die unter anderem die Unternehmer in der Gemeinde entlasten. „Jeder soll das Gefühl bekommen, nicht alleine zu sein“, so Scharmberg. Fremdenverkehrsabgabe aussetzen: Unter anderem soll beschlossen werden, das vorerst keine Bescheide für die Erhebung der Fremdenverkehrsabgabe verschickt werden. Diese Abgabe zahlen Unternehmen, die vom Tourismus profitieren. Eingesetzt werden die Einnahmen von der Gemeinde für das touristische Marketing. „Wir wollen den Kleinst- und Kleinunternehmen sagen: Jetzt entlasten wir im Rahmen unserer Möglichkeiten“, so der Borner Bürgermeister. Ob die Abgabe zu einem späteren Zeitpunkt erhoben wird, müsse die Zeit zeigen. Denn: Mit Blick auf eine Zukunft nach der Corona-Krise wird das Geld aus dieser Abgabe benötigt, wie Prerows Bürgermeister René Roloff cerdeutlicht. „Wir wollen alle Unternehmen durch diese Krise bringen. Und dann müssen wir auch den Tourismus wieder ankurbeln“, sagt Roloff. Und gerade für touristische Werbung werde die Abgabe benötigt. Doch auch in Prerow werde nun überlegt, wie die neue Möglichkeit der Beschlussfassung genutzt werden kann. „Wir machen uns Gedanken, wie wir die Gewerbetreibenden unterstützen können“, so René Roloff. In Gesprächen mit den Unternehmern sei deutlich geworden, „dass viele selbst aktiv werden und nicht darauf warten, dass ihnen etwas geschenkt wird.“ Wie hoch die finanzielle Belastung in allen Bereichen sein wird, sei noch nicht abzusehen. Benjamin Heinke: „Jeder Euro ist jetzt wichtig.“: „Jeder Euro ist jetzt für unsere Unternehmen wichtig“, sagt auch Benjamin Heinke. Die Gemeinde Ahrenshoop werde deshalb ebenfalls den Einzug der Fremdenverkehrsabgabe verschieben. Eigentliche Stichtag, die entsprechenden Bescheide an die Firmen zu verschicken, wäre der 1. Juni. Jetzt wird laut Heinke der 1. Oktober in Betracht gezogen. Außerdem folgt auch Ahrenshoop wie alle Gemeinden im Amtsbereich dem Weg, die Gewerbesteuer auf Antrag der Unternehmen vorerst nicht einzuziehen. Vielmehr Spielraum habe die Gemeinde nicht, so Heinke. Dennoch: „Jetzt müssen wir in dieser Situation den Unternehmen jede Hilfe zukommen lassen, die möglich ist“, so Heinke. Unbürokratische Wege im Amt und die Nutzung von Kontakten zu Ministerien seien hier Möglichkeiten. Lesen Sie mehr: Corona-Krise: OZ startet Hilfsaktion für Firmen und Künstler aus MV Die OZ hilft Händlern in der Coronakrise: Machen Sie Ihr Angebot bekannt Von Robert Niemeyer