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Ribnitz-Damgarten Darum wird es für Bettenvermieter in Born teurer
Vorpommern Ribnitz-Damgarten

Darum wird es für Bettenvermieter in Born teurer

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10:00 06.01.2022
Kritiker der Kalkulation der Fremdenverkehrsabgabe in Born sehen eine Bevorteilung der Regenbogen-Camps bei Prerow und in Born.
Kritiker der Kalkulation der Fremdenverkehrsabgabe in Born sehen eine Bevorteilung der Regenbogen-Camps bei Prerow und in Born. Quelle: Timo Richter
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Born

Im ersten Anlauf scheiterte eine Abstimmung über die Satzung zur Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe in Born auf dem Darß (Landkreis Vorpommern-Rügen). Im Auftrag der unteren Rechtsaufsichtsbehörde der Kreisverwaltung hatte die Leitende Verwaltungsbeamtin des Amtes Darß/Fischland, Katrin Kleist, dem Borner Bürgermeister einen Widerspruch im Falle einer Beschlussfassung angekündigt.

Die in Reihen der Gemeindevertreter umstrittene Kalkulation – die Vertreter der Wählergemeinschaften Borner Alternative und Unsere Heimat Born monieren eine Bevorzugung der Regenbogen-Camps bei Prerow und in Born – wurde dann in einer eilig einberufenen Sitzung kurz nach Weihnachten dennoch beschlossen. In namentlicher Abstimmung wurde die Satzung bei drei Gegenstimmen beschlossen.

Die Kommune hatte die strittige Kalkulation einer juristischen Prüfung unterzogen. Ergebnis: Die Zahlen seien plausibel und nachvollziehbar. In der Folge gab auch die Verwaltungsleiterin ihre Zweifel auf und unterstützte die Satzung. Die musste noch im vergangenen Jahr beschlossen werden. Damit die Kommune überhaupt eine Fremdenverkehrsabgabe eintreiben darf.

Pro Gästebett werden nun 32,24 Euro fällig. Bislang hatte die Kommune den Abgabesatz auf 25 Euro gedeckelt. Die beiden großen Campingplätze müssen nun eine Abgabe in Höhe von 3,12 Euro je Stellplatz bezahlen, was knapp einer Verdoppelung der bisherigen Abgabe entspricht.

Gutachten ist 21 Seiten lang

Laut Bürgermeister Gerd Scharmberg (Liste Bürger für Born) haben die Anwälte für ihr 21-seitiges Gutachten zur Kalkulation der Fremdenverkehrsabgabe die Berechnungen gründlich geprüft und dabei alles auseinandergenommen. Dabei wurde auch die angenommene Auslastung der Gästebetten von 50 Prozent als plausibel eingeschätzt. Basis für die Annahme war eine Bettenauslastung, die laut Landestourismusverband in Mecklenburg-Vorpommern zuletzt bei rund 40 Prozent gelegen hat. Für den Bürgermeister ist angesichts der Lage Borns ein Wert von 50 Prozent Auslastung durchaus nachvollziehbar.

Campingplatzbetreiber bevorteilt?

Dem allerdings widerspricht Albrecht Kiefer (Borner Alternative). Eigenen Berechnungen zufolge habe die Bettenauslastung in den vergangenen Jahren stets unterhalb der 25-Prozent-Marke gelegen. Der Mathematiker kritisiert, dass die Basiswerte der Kalkulation „vollkommen unrealistisch“ seien. Die benutzten Schätzwerte führten letztendlich zu einem Vorteil für die Campingplatzbetreiberin, der Regenbogen AG. Selbst bei der Belegung von Ferienwohnungen mit weniger Personen als Betten zur Verfügung stehen wird nach Berechnungen seitens der Borner Alternative eine Maximalauslastung von gut 40 Prozent erreicht.

Kritik an Kalkulation

Der Kalkulation zufolge erzielen die Bettenvermieter in Born einen Gewinn von gut fünf Millionen Euro, die Campingplätze in dem Boddendorf einen Gewinn von knapp 511 000 Euro. Entsprechend dieser Gewinnverteilung wurde die Höhe der Fremdenverkehrsabgabe für Campingplätze und Bettenbeherbergung erteilt. Zweifel hegt Albrecht Kiefer an dem geschätzten Gewinnsatz von 30 Prozent bei der Bettenvermietung. Hier werde auf einen allgemeinen Durchschnittswert zurückgegriffen, während für die beiden großen Campingplätze mit Realgewinnsätzen gerechnet werde. Das Fazit von Albrecht Kiefer lautet: Die aktuelle Kalkulation ist noch ungerechter als die vorherige, die bereits vom Gericht kassiert wurde.

Nachdem im zurückliegenden Jahr vier Klagen gegen die Erhebung der Fremdenverkehrsabgabe eingereicht wurden, kippte das Verwaltungsgericht in Greifswald die Satzung unter anderem wegen einer nicht nachzuvollziehenden Kalkulation der Abgabesätze für Bettenvermieter und Campingplätze.

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Die Berechnungen von Kiefer bezeichnet der Borner Bürgermeister als „Schrott“. Die vom Borner Kurbetrieb erfassten Daten ließen eine Aussage zur prozentualen Auslastung der Gästebetten überhaupt nicht zu. Der zweite stellvertretende Bürgermeister, Mathias Löttge (Fraktion CDU+), kritisiert, dass Born schlechtgerechnet werde. Umso mehr freut er sich, dass am Ende in enger Zusammenarbeit mit dem Amt Darß/Fischland die Beschlussvorlage erstellt werden konnte.

Von Timo Richter