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Ribnitz-Damgarten Die Linke rauft sich zusammen
Vorpommern Ribnitz-Damgarten Die Linke rauft sich zusammen
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00:03 29.06.2015
Mit einem Schirm wollten die Genossen ihrer neuen Vorsitzenden Kassner sagen: „Wir lassen dich nicht im Regen stehen.“
Mit einem Schirm wollten die Genossen ihrer neuen Vorsitzenden Kassner sagen: „Wir lassen dich nicht im Regen stehen.“ Quelle: Benjamin Fischer
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Stralsund

Vier Jahre nach der Umsetzung der Kreisgebietsreform hat die Partei Die Linke es am Sonnabend geschafft, einen gemeinsamen Kreisverband Vorpommern-Rügen zu gründen. Mit großer Mehrheit stimmten die Mitglieder während eines Gründungsparteitages in der Alten Brauerei einem entsprechenden Antrag zu. Zur neuen Kreisparteichefin ist die Bundestagsabgeordnete Kerstin Kassner gewählt worden. Die Ex-Landrätin der Insel Rügen kam auf 94 Prozent der Stimmen. Kassner war die einzige Kandidatin, aber dennoch — nach all den internen Streitigkeiten war mit so einem Ergebnis nicht zu rechnen.

Vor dem Wahlgang provozierte Kassner zunächst Widerspruch. Im Rückblick auf ihre Kandidatur bei der OB-Wahl im April in Stralsund sagte sie während ihrer Rede: „Es ging nicht in erster Linie darum, Oberbürgermeisterin von Stralsund zu werden. Es ist besser, wenn die jungen Menschen das weitermachen.“ Was war das? Ein Lob für CDU-Amtsinhaber Alexander Badrow? Kassner und er duzen sich. Der in der Partei umstrittene Linkspolitiker Bernd Buxbaum forderte von Kassner sogleich eine Klarstellung, weil ihre Wähler sonst enttäuscht sein würden. Kassner reagierte wie erwartet und sagte Dinge wie „Ich habe Kommunalpolitik im Herzen“ und, dass sie natürlich gern ins Stralsunder Rathaus eingezogen wäre, es aber eben auch um das Zusammenwachsen in der Partei ging.

Mit dieser schwierigen Mission dürfte sich Kassner jetzt, nach der Gründung eines gemeinsamen Kreisverbandes, ihre Meriten verdient haben. Spätestens Anfang 2017, wenn im Landesverband wieder die Verteilung der aussichtsreichen Listenplätze für die folgende Bundestagswahl ansteht, wird sich die Partei an Kassners Einsatz bei der Lösung des Stralsunder Konflikts erinnern, den selbst Parteigrößen wie der frühere Landesparteichef Steffen Bockhahn nicht in den Griff bekommen hatten.

Denn während alle anderen Parteien im Landkreis Vorpommern-Rügen sowie den übrigen Teilen des Landes ihre Strukturen längst den neuen Grenzen angepasst haben, hatten sich die Linken in Stralsund unter Führung ihrer früheren Vorsitzenden Marianne Linke gegen diesen Schritt gesträubt. „Ich bin in meiner Zeit als Parteichefin noch nie so gerne nach Stralsund gefahren wie heute“, räumte die aktuelle Landesparteichefin Heidrun Bluhm am Sonnabend deshalb unumwunden ein. „Zwischenzeitlich habe ich schon nicht mehr an einen Zusammenschluss während meiner Regentschaft geglaubt.“ Auch Bluhm betonte, dass es ein Ziel gewesen sei, den gemeinsam geführten Oberbürgermeister-Wahlkampf in Stralsund dazu zu nutzen, die zerstrittenen Parteiverbände zu einen.

Marianne Linke, die parteiintern zum kommunistischen Lager gerechnet wird, nahm selbst nicht an dem Gründungsparteitag teil, obwohl insbesondere sie allen Fusionsbefürwortern jahrelang die Stirn geboten hatte.

Erst im März, mitten in der heißen Phase des laufenden OB-Wahlkampfes, hatten die Querelen einen neuen Höhepunkt erreicht, als fast alle Stralsunder Vorstandsmitglieder gemeinsam überraschend ihren Rücktritt bekanntgaben und der OB-Kandidatin Kassner damit öffentlichkeitswirksam ihre Unterstützung entzogen hatten (die OZ berichtete). Die eigenen Genossen warfen ihr „Politikhopping und damit auch Inhaltsleere“ vor.

Ein Ergebnis des Dauerstreits ist schlussendlich auch, dass Die Linke seit der vergangenen Kommunalwahl im Jahr 2014 als Partei nicht mehr in der Stralsunder Bürgerschaft vertreten ist. Dort bildet die Wählergemeinschaft Linke offene Liste (LoL) seitdem notgedrungen eine Art Platzhalter. Die LoL hatte sich gegründet, nachdem die Linke als Partei auf Grund mehrerer Unregelmäßigkeiten während eines Listenparteitages zuvor nicht zur Kommunalwahl zugelassen worden war. Marianne Linke hatte die Vorwürfe stets bestritten.

Vorschläge für Landesliste
Bereits mehr als ein Jahr vor der Landtagswahl, die am 4. September 2016 stattfinden soll, hat sich der neue Kreisverband Vorpommern-Rügen der Linkspartei auf seine Kandidaten zur Aufstellung der Landesliste festgelegt. Demnach sollen der Geograf Wolfgang Weiß und André Brie als Spitzenkandidaten des Kreisverbandes auf die Liste aufgenommen werden. Je mehr Zweitstimmen die Partei bei der Wahl erhält, desto mehr Kandidaten können über diesen Weg in den Landtag einziehen. Zurzeit ist kein Linkspolitiker aus dem Kreis Vorpommern-Rügen in der Landtagsfraktion vertreten.



Benjamin Fischer