Die FDP-Fraktion hat eine Sondersitzung der Stadtvertreter in Barth (Vorpommern-Rügen) beantragt. Die Liberalen haben Zweifel an den Gebührenbescheiden zum Abwasser in der Boddenstadt.
Etliche Bescheide sind in den vergangenen Tagen an Einwohner verschickt worden. „In der Sondersitzung wollen wir erreichen, dass der Sachverhalt zunächst erst einmal ordnungsgemäß geklärt wird, bevor erneut das Rathaus Kosten durch Rechtsstreitigkeiten verursacht, die am Ende die Bürger zu tragen haben“, begründet der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Peter Hermstedt.
„Leider entsteht der Eindruck, dass es bei dem Vorstoß um Profilierung der FDP geht“, bedauert Bürgermeister Stefan Kerth (SPD). Der Vorstoß der Liberalen habe für Kerth leider auch den Beigeschmack, dass er persönliche Interessen einzelner Abgeordneter durchschimmern sehe.
Barth habe eine von der Stadtvertretung beschlossene Abwasserbeitragssatzung. „Momentan passiert nichts anderes, als dass die Satzung umgesetzt wird“, erklärt der Bürgermeister. Alle Betroffenen seien angeschrieben worden mit dem Angebot, „individuell praktikable Lösungen“ zu finden. „Es geschieht also nichts mit dem Vorschlaghammer“, sagt Kerth.
Detlef Lübcke