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Ribnitz-Damgarten Großprojekte in Wustrow auf lange Bank geschoben
Vorpommern Ribnitz-Damgarten Großprojekte in Wustrow auf lange Bank geschoben
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15:13 28.06.2019
In der Gemeindevertretung Wustrow sorgt die einstige Seefahrtschule (hier ein älteres Luftbild) für Sprengstoff. Quelle: Ernst Fischer
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Wustrow

Vom vergangenen Optimismus im Ostseebad Wustrow ist nach der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung nicht viel übrig geblieben. „Wir haben Born getoppt“, heißt es von einem sichtlich genervten Bürgermeister Daniel Schossow (Wählergemeinschaft Schossow-Levien-Dabels SLD). Die Querelen bei der Besetzung vor allem des Bauausschusses waren nur der Auftakt für weitere Auseinandersetzungen. Als es um die Vertreter für den Amtsausschuss ging schlugen die Wellen am höchsten. Ein Trick des Bürgermeisters hatte die Stimmung angeheizt. Vier Entwicklungsvorhaben wurden zurück in die Ausschüsse verwiesen.

Die Oberhäupter der amtsangehörigen Kommunen sind in den Ausschuss geboren, wie es im Amtsdeutsch heißt. Die Bürgermeister sind somit gesetzt, ihre Vertreter sind automatisch die Stellvertreter. Kommunen mit mehr als 1000 Einwohnern können zwei Vertreter in das Gremium entsenden. Und hier fiel Daniel Schossow ein Schachzug ein, den der Borner Bürgermeister Gerd Scharmberg erstmals anwandte und mit dem auch René Rolof (Prerows Zukunft) verhinderte, dass Andreas Meller (Gewerbeverein) als zweiter Vertreter in das Gremium einzog.

Trickreicher „Diebstahl“

Wie funktioniert der Trick? Der gesetzte Vertreter, in der Regel also der Bürgermeister stimmt offen für einen vermeintlichen Widersacher und „stiehlt“ damit dessen Mandat. In Folge rückt der „genehme“ Bewerber nach. Gedeckt ist das Vorgehen durch die Kommunalverfassung.

Von der Fraktion SLD wurde Peter Dabels für den Amtsausschuss vorgeschlagen. Die Fraktion der Einzelbewerber Frank Hartmann und Michael Unger schlugen Daniel Schimmelpfennig (CDU) vor. Schimmelpfennig unterlag bei der Wahl zum Bürgermeister mit gerade einmal zehn Stimmen. Schossow stimmte offen für seinen Kontrahenten, schob Daniel Schimmelpfennig damit aufs Abstellgleis. Heftige Reaktionen in Teilen des Gremiums waren die Folge, vor allem Frank Hartmann brachte dieses Vorgehen in Rage.

Heftige Turbulenzen

Die später heftigen Turbulenzen in der Zusammenkunft waren bereits nach der Wahl der Stellvertreter Schossows zu spüren. Waren gerade erst Daniel Schimmelpfennig als erster und Olaf Müller (Wählergemeinschaft Gemeinsam für Wustrow) als zweiter Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt worden, stieg die Spannung mit der Besetzung des Bauausschusses der Gemeindevertretung.

Keiner der Mitglieder des SLD wollte in dem Gremium mitarbeiten. Grund waren die Aussagen der Wählergemeinschaft Gemeinsam für Wustrow im Wahlkampf. Weil die gerade das Baugeschehen in den Vordergrund gerückt hatten, wurden deren Vertreter für den Ausschuss vorgeschlagen. Doch die machten einen Rückzieher.

Ordentlich Zündstoff

Was am Ende Bürgermeister Daniel Schossow auf die Palme brachte, war der Rückverweis von vier Vorhaben in die Ausschüsse: die genehmigungsfähige Planung des Kreisverkehrs in Höhe des Discount-Markts, der Straßenbau in der Neuen Straße bis hin zum Friedhofsweg, der Bebauungsplan für das Rettungszentrum sowie die Planungen für zwei Mehrfamilienhäuser in der Osterstraße.

Für den Straßenbau, so Daniel Schossow, müsse die Ausschreibung noch im Juli erfolgen. Ansonsten drohe ein Verzug mit der möglichen Folge, dass Eigentümer und Gäste die betreffenden Grundstücke während der Saison kommenden Jahres nicht mit dem Auto erreichen könnten. Zudem warnte der Bürgermeister vor Kostensteigerungen, sollte es in Sachen Wohnungsbau nicht vorwärtsgehen. Sod werde nun das erforderliche Bodengutachten als Basis für die Berechnung der Statik und einer Kostenermittlung auf sich warten lassen. Aber: Schon ein halbes Jahr Bauverzug gehe derzeit mit Kostensteigerungen von an die zehn Prozent einher. Im Haushalt seien 100 000 Euro für Planungskosten eingestellt. „Das reicht.“ Einzelbewerber Michael Unger monierte, Schossow würde mit der Eile Druck aufbauen. Der Bürgermeister hält dagegen, mit dem Verzicht der SLD auf einen Sitz im Bauausschuss vermeintlichen Druck rauszunehmen. „Wir wollen uns haltlosen Vorwürfen nicht länger erwehren müssen.“

Für die künftige Arbeit der Gemeindevertretung erwartet Daniel Schossow „ordentlich Zündstoff“. Eine geordnete, sachliche und konstruktive Zusammenarbeit sehe er für die Zukunft nicht. „Ich weiß nicht wohin und wie lange diese Reise geht.“

Timo Richter

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