Kurabgabe bringt Geld in die Kasse

/Ribnitz-Damgarten. Fast wäre sie gescheitert, aber die Kurabgabe ist in Barth auf den Weg gebracht. Die Stadtvertretung hat die Kalkulation und Satzung am Donnerstagabend mit knapper Mehrheit beschlossen. Barth will die Kurabgabe ab 1. Juli 2016 erheben. Aus ihr würden nach den derzeitigen Berechnungen jährlich rund 108000 Euro in die Stadtkasse fließen — Geld, das aber wieder in den Tourismus investiert werden soll. Die Kurabgabe beträgt demnach in der Hauptsaison (Mai bis September) 1,20 Uhr pro Person und Aufenthaltstag, ermäßigt 85 Cent. In der Nebensaison (Oktober bis April) erhebt die Boddenstadt 1,05 Euro Kurabgabe pro Person und Aufenthaltstag, ermäßigt 70 Cent. Anstelle der nach Tagen berechneten Kurabgabe kann auch eine Jahreskurabgabe entrichtet werden. Unabhängig von der Saison und Aufenthaltsdauer beträgt sie pro Person 36 Euro und ermäßigt 25,50 Euro. Die Fremdenverkehrsabgabe ist dagegen noch nicht festgelegt worden. Sie soll später von den Stadtvertretern beschlossen werden. Frank Schröter (CDU) hatte zuvor im Namen seiner und der FDP-plus-Fraktion den Antrag eingebracht, die Abstimmung zur Kurabgabe auf die April-Stadtvertretersitzung zu verschieben. Einige Fragen, etwa zum Personalbedarf und zu den kulturellen Angeboten, seien von der Stadtverwaltung noch nicht ausreichend beantwortet worden. „Das überrascht mich jetzt aber sehr, wozu gab es im Vorfeld die Sitzungen der Fachausschüsse?“, reagierte Bürgermeister Stefan Kerth (SPD) auf den Antrag. „Wenn wir das schieben, schaffen wir das mit der Kurabgabe nicht mehr bis zum 1. Juli“, mahnte Kerth an. Und wenn die Stadt keine Abgabe erhebt, seien unter Umständen auch Fördermittel für anstehende Projekte infrage gestellt. Neun Stadtvertreter stimmten für, neun gegen Schröters Antrag — ein Patt. Das bedeutete, der Antrag war durchgefallen. Nach Stefan Kerths Ansicht sei das vorliegende Zahlenwerk eine gute Basis. „Wir haben keine Erfahrungen beim Erheben solcher Abgaben“, sagte der Bürgermeister. Die Verwaltung hätte sich deshalb bei anderen, bereits damit betrauten Kommunen erkundigt. Die Vorlagen seien nach „bestem Wissen und Gewissen“ aufgestellt, versicherte das Stadtoberhaupt. Organisatorische Vorschläge wie zu einem Tourismusbetrieb seien noch nicht enthalten. „So weit sind wir noch nicht, das kommt später“, sagte Kerth. Zum Hintergrund: Die Stadt Barth ist vor einem Jahr als Erholungsort anerkannt worden. Dadurch hat sie die Möglichkeit, Kur- und Fremdenverkehrsabgabe zu erheben. Dafür müssen Satzungen erlassen werden. Den Satzungen muss eine Kalkulation zugrunde liegen. Sie listet auf, welche Kosten der Stadt jährlich durch touristische Einrichtungen und Strukturen entstehen. Daraus leiten sich dann die Abgabesätze ab. Die Kalkulation ist in den vergangenen Monaten in den Fachausschüssen vorgestellt und beraten worden, zuletzt in dieser Woche im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Kultur und Tourismus. Im Dezember hatten die Stadtvertreter schon einmal Anlauf zur Kurabgabe genommen. Es bestand jedoch noch Klärungsbedarf. Deshalb war die Vorlage nochmals in die Fachausschüsse verwiesen worden. Zur Fremdenverkehrsabgabe besteht weiterhin Diskussionsbedarf. Daher werden die Kalkulationen für die Kur- und Fremdenverkehrsabgabe im ersten Jahr getrennt voneinander beschlossen. Barth ist, was die Kurabgabe betrifft, schneller als Ribnitz-Damgarten. Die Bernsteinstadt ist bereits seit 2012 staatlich anerkannter Erholungsort — und erhebt bisher weder eine Kur- noch eine Fremdenverkehrsabgabe. Zur Fremdenverkehrsabgabe steht in der Ribnitz-Damgartener Stadtvertretung am kommenden Mittwoch eine Entscheidung an. Detlef Lübcke

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