Netto: Stadt zieht ihre Klage zurück

Die Stadt Barth hat jetzt ihre Klage gegen den Landkreis Vorpommern-Rügen beim Verwaltungsgericht Greifswald zurückgezogen. Das bestätigte gestern Bürgermeister Stefan Kerth (SPD) der OZ. Der Landkreis hatte im März den Bau eines rot-gelben Netto-Einkaufsmarktes auf einem Privatgrundstück außerhalb der Innenstadt genehmigt. Bürgermeister Stefan Kerth hatte daraufhin versucht, den Bau des Einkaufsmarktes mit einer Klage zu verhindern (die OZ berichtete). Sein Argument: Die Baugenehmigung unterlaufe das Barther Einzelhandelskonzept und schwäche die Innenstadt. „Wir sind sehr erleichtert darüber, dass die Klage vom Tisch ist“, sagte Wolfgang Kühl der OZ. Der Greifswalder Projektentwickler plant den Einkaufsmarkt. Seine Frau, Petra-Albrecht Kühl, ist die Eigentümerin des Grundstücks. Das Gelände gehörte früher zu einer Eisengießerei. Wie geht es jetzt weiter? Kommt der rot-gelbe Netto noch? Oder hat der Investor, die RPH Immobilien GmbH mit Sitz in Berlin, inzwischen schon seine Pläne verworfen, in Barth bauen zu wollen? „So wie es geplant und genehmigt ist, wird gebaut“, erklärt Wolfgang Kühl. Unklar sei im Moment nur noch der Zeitpunkt. „Die Frage zurzeit ist, ob der Investor noch in diesem Jahr anfängt oder er den Bau erst im nächsten Jahr umsetzt“, erläutert Kühl. Bis November sei der Markt nicht fertigzustellen. Zwischen November und März übernehme der Betreiber aufgrund des Jahresendgeschäftes keine neuen Märkte. Ein sofortiger Baubeginn könnte zur Folge haben, dass der Markt bis zur Eröffnung vier, fünf Monate leer stehe. „Es war ja nun alles zurückgestellt. Aufgrund der Verzögerung könnte jetzt möglicherweise die Entscheidung fallen, dass mit dem Bau erst im September oder Oktober begonnen und dann im März oder April 2016 der Markt eröffnet wird“, sagt Wolfgang Kühl. „Hätte es den Verzug nicht gegeben durch die Eierei mit der Klage, dann wäre es schon losgegangen“, sagt der Greifswalder. „Das war unglücklich“, fügt er hinzu. Bevor die Stadt ihre Klage zurückzog, war sie mit einem Eilantrag gegen die Baugenehmigung des Landkreises gescheitert. Das Verwaltungsgericht Greifswald lehnte diesen Antrag ab. Die Stadt sah es daraufhin als unwahrscheinlich an, dass das Gericht im Hauptverfahren eine andere Entscheidung trifft. Deshalb nahm sie ihre Klage zurück. „Der Richter ist mehr den Argumenten der Gegenseite gefolgt. Das ist zu akzeptieren“, sagte gestern Stefan Kerth. Die Klage gegen die Baugenehmigung hatte unter den Stadtvertretern für heftige Diskussionen gesorgt. Das letzte Wort dürfte in dieser Angelegenheit allerdings noch immer nicht gesprochen sein. Einige Stadtvertreter ließen bereits verlauten, dass sie an der Aussage Bürgermeister Kerths zu den Kosten des Klage-Verfahrens zweifeln und fordern Aufklärung. Der Bürgermeister schätzte die Kosten am Montag in der OZ auf unter 10000 Euro. Kerth behielt sich jedoch vor, noch keine genaueren Angaben treffen zu können. 10000 Euro seien für das Verfahren zu knapp angelegt, heißt es aus Stadtvertreterkreisen. Hätte es den Verzug nicht gegeben durch die Eierei mit der Klage, dann wäre es schon losgegangen.“ Wolfgang Kühl, Projektentwickler Detlef Lübcke

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