Neun Millionen Euro auf der hohen Kante

Geld regiert die Welt. Da ist es gut zu wissen, wie viel Geld man überhaupt hat. Vor allem Städte und Gemeinden sollten einen genauen Überblick haben. 2012 mussten die Finanzverwaltungen der Städte, Gemeinden und Landkreise in Mecklenburg-Vorpommern umdenken, weil die Systematik der Haushaltsplanungen auf die sogenannte Doppik umgestellt wurden. Das machte es schwieriger, zu berechnen, wie vermögend die Kommunen überhaupt sind. Nach jahrelanger Rechenarbeit hat nun die Stadtvertretung von Ribnitz-Damgarten die sogenannten Jahresabschlüsse für die Jahre 2012 bis 2015 beschlossen. Wir erklären, was das genau bedeutet. Was sind Jahresabschlüsse? In der Stadtverwaltung Ribnitz-Damgarten haben sich die Mitarbeiter der Finanzverwaltung sämtliche Rechnungen, Geldflüsse, Kontostände und das Vermögen – also Grundstücke, Immobilien oder Fahrzeuge – der Stadt angeschaut. Während der sogenannte Haushaltsplan, der vor jedem neuen Jahr erstellt wird, lediglich aussagt, was die Stadt ausgeben oder einnehmen könnte oder möchte, zeigen die Jahresabschlüsse nun, was am Ende eines Jahres tatsächlich ausgegeben und eingenommen wurde. Für die Jahre 2012 bis 2015 sind diese Rechnungen nun fertiggestellt worden. Und was ist rausgekommen? In vielen Gemeinden sieht es am Ende besser aus, als in den Haushaltsplänen angenommen wurde. So war beispielsweise für das Jahr 2012 ein Überschuss von rund drei Millionen Euro eingeplant. Am Ende des Jahres steht sogar ein sattes Plus von etwas mehr als 5,3 Millionen Euro. Ähnlich 2013: War im Haushaltsplan noch ein Minus von mehr als 1,77 Millionen Euro eingeplant, blieb am Ende ein Plus von etwas mehr als 490000 Euro. 2014 das gleiche Bild: Rund 1,36 Millionen Euro Minus sah der Haushaltsplan vor. Am Ende blieb ein Überschuss von rund 672000 Euro. Den größten Sprung gab es 2015. Statt der eingeplanten knapp vier Millionen Euro Minus blieb ein satter Überschuss von rund zwei Millionen Euro – eine Verbesserung um fast sechs Millionen Euro. Insgesamt wurden in den Jahren 2012 bis 2015 rund zwölf Millionen Euro negativer geplant, als es am Ende tatsächlich zutraf. Wo liegen die Gründe dafür? „Der Plan ist meistens negativ, weil er alles enthält, was wir umsetzen möchten. Aber man setzt in der Regel nicht alles um“, sagt Bürgermeister Frank Ilchmann. Ein Beispiel: Die Kosten für die Bauarbeiten, um den Hochwasserschutz in Klockenhagen zu verbessern, sind in den vergangenen Jahren immer wieder aufs Neue eingeplant worden. Da dort die Planung des Projekts aber noch nicht weit genug vorangeschritten ist und noch nicht gebaut werden konnte, wurde das Geld tatsächlich nie ausgegeben. Wie reich ist die Stadt Ribnitz-Damgarten? Mehr oder weniger reich. Etwa neun Millionen Euro hat die Bernsteinstadt tatsächlich auf der hohen Kante. Diese sogenannten liquiden Mittel sind in den vergangenen Jahren im Schnitt jährlich um rund eine Million Euro angewachsen. Warum gibt die Stadt das Geld nicht aus? Das tut sie. Allerdings behutsam. „Wir haben eine Prioritätenliste, die auch mit den Fachausschüssen besprochen wurde. In der dort festgelegten Reihenfolge soll das Geld ausgegeben werden“, sagt Petra Waack. Aber man könne nicht alles für nur ein Projekt ausgeben. Beispielsweise wäre es mit der Summe sicherlich einfacher, das Großprojekt Schulcampus „Bernsteinschule“ umzusetzen. Sowohl die Schule in der Georg-Adolf- Demmler-Straße als auch die Schule am Mühlenberg sind stark sanierungsbedürftig. Rund 18 bis 20 Millionen Euro dürften die Sanierung bzw. ein Ersatzneubau schätzungsweise kosten. Neun Millionen Euro wären ein guter Anfang, zumal auch Fördermittel hinzukommen dürften. „Aber dann hätten wir für andere Sachen kein Geld mehr übrig“, so Waack. Zu diesen anderen Dingen zählen nicht nur Sanierungen anderer Gebäude oder Straßen, sondern beispielsweise auch Instandhaltungsmaßnahmen. Dann muss man ja einfach nur ein paar Jahre warten, bis genug liquide Mittel da sind, oder? Dieser Sparstrumpf der Stadt wächst nicht immer. „Der Trend zeigt wieder nach unten“, sagt Petra Waack. In diesem Jahr wird es noch einen leichten Zuwachs geben. Danach, so die Prognose, schrumpft das „Sparguthaben“ wieder, mindestens bis 2020. Der Grund dafür sind unter anderem steigende Kosten für Personal (tarifgebundene Lohnerhöhung) und für den Anteil der Gemeinde an den Kitakosten. Hinzu kommt die Kreisumlage – also das Geld, dass die Stadt an den Landkreis Vorpommern-Rügen zahlt, um seine Arbeit zu finanzieren. Auch dieser Betrag ist in den vergangenen Jahren gestiegen. Die Hälfte des Haushaltes der Stadt geht für Personalkosten, Kita-Anteile und Kreisumlage drauf. Warum hat die Stadt nicht mehr auf der hohen Kante? Vor ein paar Jahren wurde das Haushaltssystem der Kommunen in Mecklenburg auf die sogenannte Doppik umgestellt. Ein Zweck war unter anderem, dass die Gemeinden sogenannte Abschreibungen tätigen. Diese Abschreibungen sind in dem neuen Haushaltssystem vorgeschrieben. Das heißt, die Gemeinde sollte für Neuanschaffungen jährlich einen Betrag zur Seite legen. Ein fiktives Beispiel: Die Stadt Ribnitz-Damgarten kauft ein neues Auto für 10000 Euro. Fünf Jahre lang wird das Auto abgeschrieben – jedes Jahr 2000 Euro, damit die Stadt nach fünf Jahren sich gleich wieder ohne Probleme ein neues Auto kaufen kann. Tatsächlich existieren diese Abschreibungen aber nur auf dem Papier. „Es gibt keine Vorschrift vom Land, das Geld wirklich beiseite zu legen“, sagt Petra Waack. Das würde auch nicht funktionieren, da die Stadt dann in den vergangenen Jahren jeweils rund 3,3 Millionen Euro in ihren Sparstrumpf hätte stecken müssen. Das Geld hat sie aber gar nicht. Und wie geht es weiter? Die Vorbereitungen für den Haushaltsplan 2018 laufen. Von 2017 bis 2020 rechnet die Stadt mit einem Gesamtverlust von rund 1,6 Millionen Euro, also jährlich rund 425000 Euro. Allerdings könnte sich das bald ändern, und zwar mit dem neuen Finanzausgleichsgesetz (FAG). Das FAG legt fest, wie viel Geld die Gemeinden und Städte vom Land als Unterstützung für ihre Arbeit bekommen. Demnach könnte Ribnitz-Damgarten jährlich rund 500000 Euro mehr bekommen. „Dann hätten wir unter den Voraussetzungen der Planung für die Jahre 2012 bis 2020 einen ausgeglichenen Haushalt“, so Petra Waack. Robert Niemeyer

Ribnitz-Damgarten - Neun Millionen Euro auf der hohen Kante