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Ribnitz-Damgarten Streit in Born ums Protokoll: Was geschah wirklich bei der Abwahl von Antje Hückstädt?
Vorpommern Ribnitz-Damgarten

Politik: Darum gehen in Born die Einschätzungen auseinander

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18:14 07.01.2022
Die Sitzungen der Gemeindevertretung finden in der Regel im Borner Hof statt.
Die Sitzungen der Gemeindevertretung finden in der Regel im Borner Hof statt. Quelle: Timo Richter
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Born

Der Konstruktivismus, eine erkenntnistheoretische Position auch in der Philosophie, gehört in Born auf dem Darß (Landkreis Vorpommern-Rügen) zum politischen Tagesgeschäft. Welche Wahrheit gilt, entscheiden die Vertreter unterschiedlicher Positionen in dem Gremium selbst – nämlich die ihrige.

Zuletzt beredtes Beispiel einer komplett unterschiedlichen Wiedergabe eines Tagesordnungspunktes ist die Wiedergabe der Abwahl Antje Hückstädts aus dem Betriebsausschuss der Borner Gemeindevertretung. Zur Debatte in diesem Zusammenhang steht das Rederecht während der Bearbeitung des Tagesordnungspunktes Anfang Dezember. Zum Eklat kam es in der Zusammenkunft kurz nach Weihnachten. Gar nicht einverstanden mit dem zu beschließenden Protokoll zeigten sich die Vertreter der Wählergemeinschaften Borner Alternative und Unsere Heimat Born.

Streit um Rederecht

Im Kern geht es um ein Rederecht zu dem Tagesordnungspunkt, der die Abwahl der Leiterin des Darß-Museums in Prerow, Antje Hückstädt, vorsah. Ihr wurde vorgeworfen, drei geschwärzte Sätze aus dem Reportagebuch „#Heimatsuche“ des Autors Steffen Dobbert während einer Lesung vorgetragen zu haben. Vorgeworfen wurde der Vorsitzenden des Tourismusausschusses und Mitglied des Betriebsausschusses aber auch, beispielsweise durch ihre Ablehnung von Jahresabschlüssen des Borner Kurbetriebs, ihr Misstrauen in den kommunalen Eigenbetrieb zu dokumentieren. Kritiker des Ansinnens sehen in dem Vorgang eine politische Bestrafung Antje Hückstädts. Der Buchautor bezichtigt den Bürgermeister in seinem Blog der Lüge.

Eine Diskussion zu dem Thema wurde nach Auffassung von der Wählergemeinschaft Borner Alternative durch Bürgermeister Gerd Scharmberg (Liste Bürger für Born) abgewürgt. Im Protokoll des Sitzungsverlaufs heißt es allerdings: „Herr Scharmberg fragt nach weiteren Wortmeldungen.“ Der aber hat nach eigener Darstellung und Bestätigung durch den zweiten stellvertretenden Bürgermeister Mathias Löttge (Fraktion CDU+) keine weiteren Wortmeldungen festgestellt und ist in der geheim durchgeführten Abwahl Antje Hückstädts aus dem Ausschuss fortgefahren.

Vehementer Widerspruch

Dieser Darstellung widerspricht Antje Hückstädt vehement. Sie habe bereits während der Protokollbestätigung eine Korrektur der Niederschrift zu Ablauf und Inhalt besagter Sitzung Anfang Dezember vorgetragen. Demnach sei Klaus-Dieter Holtz (Wählergemeinschaft Unsere Heimat Born) das Wort abgeschnitten worden. Der Bürgermeister habe mit Verweis auf den Abwahlvorgang keine Debatte zugelassen. Stattdessen sei unmittelbar der Wahlausschuss, bestehend aus Vertreterinnen der Verwaltungsspitze, gewählt worden. Einwendungen der Leitenden Verwaltungsbeamtin an dem Vorgehen Gerd Scharmbergs habe es nicht gegeben. Die Darstellung Antje Hückstädts wird von Klaus-Dieter Holtz, Georg Kranz von der Borner Alternative sowie dem Autor Steffen Dobbert, der als Gast die Sitzung verfolgte, bestätigt. Antje Hückstädt sagt auf Nachfrage: „Die Mehrheit hat eine Lüge beschlossen.“ Ihrer Abwahl sei noch eins draufgesetzt worden. Bestätigt wurde ihre Änderungsforderung nämlich nicht.

Ganz anders sehen die Auseinandersetzung Gerd Scharmberg und Mathias Löttge. Bereits zur Bestätigung der Tagesordnung seien alle Argumente vorgebracht worden. Der Bürgermeister widerspricht, Klaus-Dieter Holtz das Wort abgeschnitten beziehungsweise eine Debatte unterbunden zu haben. Der Vertreter der Wählergemeinschaft Unsere Heimat Born habe seine Argumente für den Verbleib Antje Hückstädts im Betriebsausschuss wiederholt. Zudem habe der zweite stellvertretende Bürgermeister seine Einschätzung kundgetan. Auf seine Frage nach weiteren Wortmeldungen habe es keine Zeichen gegeben. Die Darstellung Antje Hückstädts hält Gerd Scharmberg für abenteuerlich.

Rederecht zurecht beschränkt

Bestätigt wird dagegen die Ablehnung eines Rederechts für Steffen Dobbert. Der Buchautor wollte vor der Abwahl das Wort ergreifen, das wurde ihm mit Verweis auf das Kommunalrecht abgesprochen. Gerd Scharmberg zufolge hätte er bei Erlaubnis in Kauf nehmen müssen, dass die Sitzung für nichtig erklärt würde, weil sie nicht ordnungsgemäß erfolgt sei.

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Die Konstruktion von Realität, also dem erkenntnistheoretischen Modell, fußt nicht allein auf Erfahrungswerten, sondern auch auf Interessen. Die differieren in Born augenscheinlich sehr. Am Ende kommen dem Gedankenmodell zufolge die Vertreter unterschiedlicher Strömungen zwangsläufig zu unterschiedlichen, gar gegensätzlichen Einschätzungen.

Von Timo Richter